EmmerichBetuwe-Streichliste: Alles hängt am Geld
REES / EMMERICH (zel) Zur "Betuwe-Streichliste" hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Staatssekretär Enak Ferlemann vom Verkehrsministerium schreibt jetzt in seiner Antwort, dass es keine Pläne gebe, Mittel im Bundesverkehrswegeplan zu kürzen. Allerdings sei dieser Plan auch keine Finanzierungsgrundlage und habe daher auch keinen Etat, der gekürzt werden könne.