Juso-Chef in Duisburg Wie ein Heimspiel für Kevin Kühnert
Duisburg · Der Juso-Vorsitzende warb als Groko-Gegner im kleinen Saal der Mercator-Halle für seine Position. Als Gegenpart hatte es der Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber schwer. Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger ist noch unentschieden.
Das Medieninteresse war schon gewaltig. Die NRW-Jungsozialisten hatten am Freitagabend in die Mercatorhalle eingeladen, um über die vom SPD-Parteivorstand beabsichtigte Neuauflage der Großen Koalition zu diskutieren.
Der überwiegende Teil der immerhin rund 500 Besucher in der kleinen Halle gehörten erkennbar der SPD-Nachwuchsorganisation an. Schon beim Eintreffen des 28-jährigen Kevin Kühnert, der als Juso-Chef gerade mal drei Monate im Amt ist, wurde deutlich, dass der Berliner bereits in kurzer Zeit zum Medien-Star geworden ist.
Kühnert genoss das Blitzlichtgewitter und die auf ihn gerichteten TV-Kameras sichtlich. Erst Frederick Cordes, dem Vorsitzenden der NRW-Jusos, der die Veranstaltung moderierte, gelang es, die pressemäßige "Rudelbildung" vor der Bühne aufzulösen.
Diese Aufmerksamkeit erhielt Kühnerts Kontrahent Ulrich Kelber nicht in gleichem Maße. Der Bundestagsabgeordnete - seit 2013 Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium - war eingeladen worden, um die Position der SPD-Führung zu vertreten, die sich für eine neue Große Koalition ausgesprochen hat. Kelber selbst gilt in der SPD als links verortet. Seine Meinung zu den ausgehandelten Koalitionsvereinbarungen ist eindeutig. Er sieht in vielen Punkten SPD-Forderungen in starkem Maße verwirklicht und wirbt dafür, die Chance zu nutzen: "Damit helfen wir vielen Menschen ganz konkret." Dabei wies er unter anderem auf die Verbesserungen bei der Rente, den Wegfall des Solidaritätszuschlags für einen Teil der Arbeitnehmer, die Eindämmung der sachgrundlosen Befristung, die zusätzlichen Investitionen in das Bildungssystem und die Maßnahmen bei der Pflege hin. Nicht unerwähnt ließ Kelber die starke zusätzliche Förderung des sozialen Wohnungsbaus und die Stärkung des Mieterschutzes.
Diese Argumente ließen Kevin Kühnert eher unbeeindruckt. Er - und offensichtlich der überwiegende Teil des SPD-Nachwuchses im Saal - sehen die einzige Chance zur Wiedererstarkung der SPD in der Opposition. Nur dort könne man sich erneuern: "Für die Wähler unterscheiden sich die beiden großen Parteien einfach nicht mehr."
"Es gibt kein Chaos, wenn die Vereinbarung abgelehnt wird, lasst euch das nicht einreden", ruft Kühnert dem Publikum im Saal zu. Dass es nach einer Ablehnung durch die Mitglieder automatisch zu Neuwahlen kommen muss, bestreitet Kühnert, der erwartet, dass es dann zu einer Minderheitsregierung kommt. Das sieht der Bonner Bundestagsabgeordnete ganz anders: "Dass es dann zu Neuwahlen kommt, ist ganz klar." Und man müsse sich in dem Zusammenhang schon bewusst sein, dass die Zustimmung von aktuell nur noch 16 Prozent nicht die "Untergrenze" sein muss: "Sollen die Leute denn eine Partei wählen, die gar nicht regieren will?"
Kühnert wies auf ein grundsätzliches Glaubwürdigkeitsproblem der SPD hin: "Wir sollten einfach unsere eigenen Parteitagsbeschlüsse ernst nehmen." Dazu hatte Ulrich Kelber eine durchaus pragmatische Meinung: "Ich mache keine Politik für die Menschen, wenn ich mich in der Reinheit meiner Parteitagsbeschlüsse suhle."
Zu einem partei-internen "Konvent" hatte die Duisburger SPD gestern nochmals in die Mercator-Halle eingeladen. Ralf Jäger, Duisburgs SPD-Chef, sprach gegenüber dieser Zeitung im Nachhinein von einer "sehr sachlichen Diskussion", bei der beide Seiten ihre Positionen vertreten hätten. Für die Groko sprach sich die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas aus, dagegen Alexander Nolte von den Jusos (Unterbezirk Essen). 30 SPD-Mitglieder hätten sich zu Wort gemeldet, wobei sich, so Jägers Eindruck, jeweils die Hälfte für die ein oder andere Position ausgesprochen hätten. Er selber habe sich noch nicht endgültig festgelegt, ob er für oder gegen die Groko stimmen werde. Er mache aber kein Hehl daraus, dass er "Groko-skeptisch" sei. Dagegen hat sich Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link klar für die Groko positioniert. Er erhofft sich von der Groko stärkere finanzielle Hilfen für die Kommunen.
