Duisburg Von wegen Solidarität
Duisburg · Die Duisburger HNO-Ärzte sind sauer auf die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein, weil das Regelleistungsvolumen fürs zweite Quartal 2009 abgesenkt wurde. Sie fordern den sofortigen Rücktritt des KV-Chefs.
"Seien Sie unserer Solidarität versichert", heißt es im Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein in Düsseldorf "an die Damen und Herren Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten". Diese Solidarität sehen Dr. med. Uso Walter und seine Kollegen aber überhaupt nicht. Dr. Uso Walter ist erster Vorsitzender der 28 Kollegen im HNO-Facharztnetz Duisburg – und er fordert im Namen der Mitglieder den Vorstand der KV "zum sofortigen Rücktritt auf". Für sie sei es nicht mehr tragbar, von der KV vertreten zu werden. Dr. Walter: "Wir bezahlen unseren eigenen Henker!" Der Grund für den Unmut sind die Bescheide der KV, die genau festlegen, wie viel Geld pro Patient im zweiten Quartal abgerechnet werden darf (Regelleistungsvolumen). "Mit Bestürzung und Ärger" seien sie zur Kenntnis genommen worden.
Längere Wartezeiten
Durch die neuerliche Kürzung der Beträge pro Patient im HNO-Bereich um mehr als zehn Prozent gegenüber dem ersten Quartal sei ein kostendeckendes, geschweige gewinnbringendes Arbeiten nicht mehr möglich. Die Folgen, so heißt es in dem Schreiben weiter, "sind kurzfristig betriebsbedingte Kündigungen und damit verlängerte Wartezeiten und verschlechterte Behandlungsbedingungen für die Versicherten". Mittelfristig bedeute das die Abschaffung der HNO-Facharztpraxen in Nordrhein. Da diese Maßnahme jeder Begründung entbehre, grenze sie "unseres Erachtens an den Tatbestand der Veruntreuung von Versicherungsgeldern". Wörtlich heißt es am Ende des Briefes: "Politisch werden wir alles uns Mögliche tun, die willkürliche und planlose Verteilung der uns zustehenden Honorare durch die schnellstmögliche Auflösung der Kassenärztlichen Vereinigung zu beenden." Die Regelleistungen werden durch die KV festgesetzt, und der Unmut jetzt resultiert daraus, wonach der Regelleistungsbetrag von 30,62 Euro pro Patient im ersten Quartal auf 26,79 Euro im zweiten Quartal abgesenkt wurde. Von 2004 (ein Quartal) zum zweiten Quartal 2009 seien Umsatz bzw. Einnahmen von 54 000 auf 34 505 Euro gesunken, rechnete Dr. Walter gestern weiter vor. Dabei hat eine "normale" HNO-Praxis mit relativ wenig privat abzurechnenden Patienten Personal- und Mietkosten von rund 140 000 Euro pro Jahr. Ähnlich betroffen seien andere kleinere Facharztgruppen wie Augenärzte und Neurologen.
"Eigenverantwortung"
Während die Politik laut Dr. Walter für die Zukunft auf Polikliniken setzt, wünschen sich seine Kollegen und er einen anderen Weg: Vom Facharzt bekommt der Patient die Rechnung, die er sofort selbst bezahlt und sich von seiner Krankenkasse erstatten lässt, oder er gibt sie unbezahlt an seine Kasse weiter. Für Dr. Walter auch ein Stück Eigenverantwortung des Patienten, denn dieser sehe, "was er an Kosten verursacht und welche Behandlungen abgerechnet werden".
