Duisburg Vergeblich auf ein Signal aus Brüssel gewartet
Duisburg · Kritische Worte findet der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler für den Auftritt von László Andor in Duisburg (wir berichteten). OB Link und die nordrhein-westfälische Landesregierung hätten im Vorfeld große Erwartungen in den Besuch des EU-Kommissars gesetzt. Enzweiler: "Wenn ich mir aber jetzt die konkreten Ergebnisse anschaue, dann kommt mir das alles doch recht dürftig vor. Letztendlich muss man sagen, EU-Sozialkommissar Andor hat unsere Stadt im Regen stehen lassen und seine Parteifreunde in der Duisburger Verwaltungsspitze und in der Landesregierung düpiert."
László Andor hatte zuletzt vielfach eine nennenswerte Belastung deutscher Sozialsysteme durch Armutsmigration aus Südosteuropa vehement bestritten. Vielmehr bezeichnete er die Diskussion als übermäßig emotional und deshalb verfehlt. Aus Sicht von Rainer Enzweiler war es daher auch naiv zu glauben, Andor würde diese Haltung bei seinem Besuch in Duisburg plötzlich über Bord werfen.
"Duisburg hätte wahrlich konkretere Ergebnisse und mehr Unterstützung aus Brüssel verdient. Es wäre gut gewesen, wenn sich auch die Europäische Union in Person von Andor klar zu ihrer politischen Verantwortung für die Probleme mit der Zuwanderung aus Südosteuropa in Duisburg bekannt hätte. Aber auf ein solch klares Signal haben die Duisburger vergeblich gewartet." Dennoch mahnt Enzweiler die Verantwortlichen in der EU, die Stimmungen in der Bevölkerung nicht auf die leichte Schulter zu nehmen: "Die Volksabstimmung am Wochenende in der Schweiz hat deutlich gezeigt, zu welchen Ergebnissen es führen kann, wenn die Menschen sich von der Politik nicht mehr mit ihren Sorgen und Ängsten ernst genommen fühlen."
