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Thüringen-Wahl: Gewerkschaftsbund plant in Duisburg Protest gegen FDP

Nach Wahl-Eklat in Thüringen : DGB ruft zum Protestmarsch gegen FDP in Duisburg auf

Nach der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen ruft der Gewerkschaftsbund Niederrhein zu einem Protestmarsch zum FDP Büro der Stadt auf. Die Duisburger FDP möchte sich zu den Vorgängen nicht äußern.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage wollen in Duisburg mit einem Fußmarsch zum FDP-Büro ein Zeichen gegen Faschismus setzen. Die Demonstranten treffen sich dafür am Donnerstag um 17 Uhr vor dem DGB Haus Duisburg, Stapeltor 17-19. Nach einer Kundgebung wollen sie zum Büro des Duisburger FDP-Kreisverbandes ziehen. Mit dabei sein soll auch Oberbürgermeister Sören Link (SPD). In der Ankündigung heißt es: „Es ist skandalös, dass CDU und FDP sich nicht zu schade sind, gemeinsam mit den Faschisten der Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten ins Amt zu befördern.“

Auch die SPD teilt den Aufruf. Sarah Philipp, kommissarische Vorsitzende der Duisburger SPD, sagt: „Dass CDU und FDP bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten gemeinsame Sache mit der AfD machen ist ein Tabubruch, wie ich ihn nicht für möglich gehalten hätte.“

Hintergrund ist die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen. Dort war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich am Mittwoch im Landtag überraschend mit den Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt worden. Der Kandidat der FDP, die im Herbst nur knapp den Sprung in den Landtag geschafft hatte, setzte sich gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durch. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half.

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Die Duisburger FDP möchte sich zu den Vorgängen in Thüringen nicht äußern. „Was da passiert ist, ist keine Duisburger Sache“, sagt Thomas Wolters, Kreisvorsitzender der FDP Duisburg. „Wir machen keine Landes- und keine Bundespolitik und schon gar keine Politik für Thüringen, sondern Politik für Duisburg.“ Mit den Demonstranten vor dem Büro der FDP möchte Wolters am Nachmittag deshalb auch nicht sprechen.

(atrie)