Duisburg Theaterehe wird fortgesetzt
Duisburg · SPD, Linke und Grüne, die im Rat die Mehrheit stellen, halten an der DOR fest, werden aber eine Sparvorgabe von 1,45 Millionen Euro beschließen. Unter anderem soll die durch die Ausgliederung des Balletts erzielt werden.
Das Theater der Stadt soll 1,45 Millionen Euro sparen, unter anderem durch Preiserhöhungen bei den Tickets und durch die Auslagerung des Ballett-Angebotes. Im Gegenzug wird die Theaterehe mit Düsseldorf fortgesetzt. Das ist ein Ergebnis der Haushaltsberatungen von SPD, Linken und Grünen. Sozialdemokraten und Bündnispartei stellten gestern in getrennten Pressekonferenzen ihre Ideen zur Haushaltskonsolidierung vor, auf die sich laut SPD-Fraktionschef Herbert Mettler die drei Partner am Mittwochabend verständigt haben. Er präsentierte die Haushaltssanierungs-Vorhaben gemeinsam mit OB-Kandidat Sören Link.
Danach wird es auch in Zukunft sieben Stadtbezirke geben (die Verwaltung hatte eine Reduzierung vorgeschlagen). Allerdings soll versucht werden, in den Führungsstrukturen Veränderungen vorzunehmen, so dass vielleicht bald nicht mehr jedes Bezirksamt einen eigenen Leiter hat. Eine halbe Million Euro lasse sich so sparen. Die Bezirksvertretungen sollen verkleinert werden. Zudem hält es die SPD für vertretbar, den Rat um zwei Plätze zu verkleinern und seinen Mitgliedern elektronische Beratungsunterlagen (iPad) statt gedruckte zu geben. Zu den verwaltungsinternen Veränderungen, die Rot-Rot-Grün in der Ratssitzung am 25. Juni beschließen werden, gehören weiter die Auflösung der Bildungsholding (Mettler: "Klassische Aufgaben des Dezernenten") sowie Veränderungen bei der Duisburger Marketing Gesellschaft (Aufgaben werden auf andere verteilt) und bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (die Wirtschaft soll mehr Kosten übernehmen). Durch einen Zentraleinkauf will die SPD fünf Millionen Euro einsparen. Der Hafen, das Klinikum und andere "reiche" Gesellschaften, die heute noch nicht zahlen, sollen sich mit 3,6 Millionen Euro an der Konsolidierung beteiligen. Die SPD hält es für möglich, dass sich zwei Millionen Euro einsparen lassen, wenn die Stadt weniger Büros anmietet und ungenutzte Schulimmobilien vermarktet. Die Umlage an den Landschaftsverband Rheinland (150 Millionen Euro) will sie um 1,5 Millionen Euro kürzen.
SPD, Linke und Grüne werden laut Mettler beschließen, die Gewerbesteuererhöhung (520 statt 490 Punkte) auf 2014 (statt 2016) vorzuziehen und die Grundsteuer ab 2014 stufenweise um 20 Punkte (statt 15 Punkte) auf 610 Punkte anzuheben. So wird laut Mettler der geforderte Gesamtsparbetrag erbracht, und gleichzeitig könne darauf verzichtet werden, die DOR aufzulösen, Beiträge für den Kindergartenbesuch zu erhöhen, die Sprachförderung zu streichen, Rheinhausenhalle und einige Stadtteilbibliotheken zu schließen, den Bücherbus stillzulegen und Vereinen und Verbänden den Zuschuss zu kürzen.
