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Duisburg: Stadt nimmt weniger Gewerbesteuer ein

Duisburg : Stadt nimmt weniger Gewerbesteuer ein

Im Rahmen der Haushaltseinbringung wurde dem Rat der Stadt ein Entwurf mit Sparvorschlägen vorgelegt, um ein Defizit von 10,7 Millionen Euro aufzufangen. Jetzt liegt ein "2. Veränderungsnachweisung des Oberbürgermeisters" vor, wobei sich die Gesamtsumme des Sparpakets nicht verändert.

Denn positiv für die Stadt: Die Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz, als größte Einnahmeposition des städtischen Haushalts, steigen auf 478,8 Millionen Euro und erreichen damit einen weiteren Zuwachs von 8,8 Millionen Euro gegenüber der zunächst vorsichtigen Prognose von September. Negativ hingegen: Die Stadt Duisburg verliert 2015 beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 3,5 Millionen Euro. Hinzu kommt - neben steigenden Umlagezahlungen unter anderem im Rahmen der Finanzierungsbeteiligung am Solidarpakt und der Einheitslastenabrechnung - eine sich abzeichnende negative Entwicklung bei der kommunalen Gewerbesteuer. Der Gewerbesteuerplanansatz für das Jahr 2015 musste somit um rund fünf Millionen Euro reduziert werden.

Das zu beschließende Konsolidierungsvolumen bleibt bei 10,7 Millionen Euro.

(RP)