Duisburg SPD "verwundert" über Lütkes-Äußerungen
Duisburg · Die Regierungspräsidentin scheine beim Thema Via nicht alle Fakten zu kennen, so der Fraktionschef.
Auf ziemliches Unverständnis bei Duisburgs Sozialdemokraten stößt die Einflussnahme der Düsseldorfer Bezirksregierung bei der Frage der Neuordnung des Nahverkehrs und die von Regierungspräsidentin Anne Lütkes gewünschte effizientere Kooperation von Duisburg, Mülheim und Essen. Wie berichtet, hat Lütkes die drei Oberbürgermeister zum Rapport nach Düsseldorf zitiert, nachdem Duisburg eine Fusion in der gemeinsamen Verkehrsgesellschaft Via abgelehnt hatte.
SPD-Fraktionschef Herbert Mettler zeigt sich überrascht über die Äußerungen von Regierungspräsidentin Lütkes und erklärt im bissigen Unterton: "Ich vermute Frau Lütkes scheint im Fall der Via nicht alle Fakten zu kennen. Duisburg will sich nicht gänzlich aus der Verkehrsgemeinschaft Via zurückziehen. Eine Fusion mit den Verkehrsgesellschaften aus Essen und Mülheim wird es jedoch nicht geben." Diese würde zu einem erheblichen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe für die DVG führen, erklärt Mettler.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende moniert zudem, dass sich Regierungspräsidentin Lütkes in politische Entscheidungen Duisburgs einmischt: "Die Bezirksregierung ist für aufsichtsrechtliche Fragestellungen verantwortlich. Die politische Entscheidung über die Organisation des ÖPNV liegt aber immer noch bei den Stadträten und das ist auch gut so", betont Mettler.
Schon vor Monaten war SPD-Fraktionschef Mettler mit der Bezirksregierung zusammengerasselt, weil er das schleppende Genehmigungsverfahren für den Haushalt moniert hatte.
