Duisburg SPD in Duisburg sieht CDU im Bund in der Verantwortung

Duisburg · Die Duisburger SPD steht skeptisch zu einer möglichen Großen Koalition aus CDU und Sozialdemokraten im Bund. Der Parteivorstand und der Unterbezirksausschuss haben dazu jetzt einen Beschluss gefasst.

Darin heißt es wörtlich: "Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen. Eine Demokratie braucht auch eine starke Opposition, die als klare Alternative zur Regierungsmehrheit wirkt." Die SPD verweigere sich keinen Gesprächen, Grundlage sei aber das SPD-Wahlprogramm.

"Die Union ist in der Verantwortung, eine Bundesregierung zu bilden. Der Ball liegt im Feld von Kanzlerin Angela Merkel. Sie ist von den Wählern beauftragt, eine Regierung zu organisieren", teilte die SPD gestern mit. Bei der Bundestagswahl wurde die SPD in Duisburg mit 40,9 Prozent der Zweitstimmen stärkste Partei vor der CDU mit 28,4 Prozent. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 legte die CDU in Duisburg um 3,3 Prozentpunkte zu, die SPD verbesserte sich um 2,8 Prozentpunkte.

(RP)
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