SPD-Unterbezirksparteitag in der Rheinhausenhalle SPD will Ampelfrauen und Pfandringe an Mülltonnen
Thomas Kutschaty wird heute Abend vor den Delegierten des Unterbezirksparteitags in der Rheinhausenhalle sprechen.
(mtm) Alle Mülleimer in Duisburg sollen künftig mit sogenannten „Pfandringen“ ausgestattet werden, damit Sammler von Pfandflaschen nicht den Müll durchwühlen müssen, bevor sie fündig werden. Das ist einer der Anträge der Duisburger Jusos für den SPD-Unterbezirksparteitag am Dienstag, 9. Juli, ab 18 Uhr in der Rheinhausenhalle. In Duisburg seien knapp 30 Prozent von relativer Einkommensarmut bedroht, heißt es zur Begründung. Damit liege Duisburg bei der durchschnittlichen Armutsgefährdungsquote auf Platz 1 unter den 15 größten Städten Deutschlandsm heißt es in dem Antrag unter der Überschrift „Pfand gehört daneben“. Dementsprechend viele Pfandsammler gebe es auch in unserer Stadt. In anderen Städten wie Düsseldorf seien solche „Pfandringe“ bereits angebracht.
Gastredner beim Unterbezirksparteitag ist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty. Der frühere NRW-Justizminister sorgte vor einigen Tagen für Schlagzeilen, als er seine Kandidatur für den Vorsitz der Bundespartei nicht ausschloss.
Der Ortsverband Rumeln-Kaldenhausen und die Jusos wollen umweltpolitische Forderungen in Gesetze und Bauvorschriften aufnehmen. In einem weiteren Antrag fordern sie, dass mindestens 40 Prozent der Dachflächen künftig nach Süden zeigen sollen, versiegelte Flächen sind mindestens 40 Prozent zur Energiegewinnung oder als begrünte Flächen auszubauen. Ein weiterer Antrag befasst sich mit einer Reform der Hartz IV-Gesetzgebung unter der Überschrift „Raus aus dem Dilemma – Warum ein einfaches „Hartz IV muss weg“ nicht reicht. Dabei geht es unter anderem um eine Erhöhung der Regelsätze, Abschaffung von Sanktionen oder die Forderung nach mehr Mitarbeitern in den Jobcentern.
Der Ortsverband Stadtmitte beantragt, die Ampeln so zu gestalten, wie Duisburg ist: „weltoffen – fröhlich – modern“. Nachdem wie berichtet die Bergmann-Ampeln für Schlagzeilen sorgen, soll das Angebot nun ausgeweitet werden unter dem Motto „Zwölf Ampeln – zwölf unterschiedliche Symbole, aber immer ein Duisburg“.
Diese Motive haben sich die Genossen ausgedacht: Ampelmänner, Ampelfrauen, hetero- wie homosexuelle Pärchen, aber auch Eltern mit Kindern, Matrosen, Bergmänner oder Stahlwerker.
