Duisburg SPD auf Partnersuche - das sind die Optionen
Duisburg · Der neue Rat der Stadt Duisburg hat 84 statt bisher 74 Sitze. Trotz ihres Sieges kann die SPD nicht alleine regieren. Neben der Kooperation mit Grünen und Linken gibt es für sie aber auch noch andere Optionen.
Am 16. Juni wird erstmals Duisburgs neu gewählter Stadtrat tagen. Im großen Saal im Rathaus wird es dann in jedem Fall ziemlich warm werden, ungeachtet des Wetters. Denn wo bislang 74 Ratsvertreter plus Oberbürgermeister, plus Dezernenten, plus Verwaltungsmitarbeiter, Gäste sowie Presse Platz nahmen, müssen jetzt noch zehn weitere Bänke und Stühle für die gewählten Politiker reingequetscht werden. Denn der neue Rat wird 84 statt bisher 74 gewählte Mitglieder haben.
Wie berichtet kommt es durch die hohe Zahl der SPD-Dirketmandate zu Überhangmandaten. Die SPD wird 35 Mitglieder in den Rat schicken, die in ihren Wahlkreisen als Sieger hervorgingen. Der CDU ist das nur in einem einzigen Fall mit Thomas Susen im Wahlkreis Mündelheim/Huckingen/Hüttenheim/Ungelsheim gelungen. Neben ihm werden 20 Mitglieder von der Ratsreserveliste sitzen. Die Grünen und die Linken ziehen mit jeweils sechs Politikern ins Rathaus ein. Für die FDP gibt es zwei Stühle, ebenso für das Junge Duisburg. Mit jeweils einem Mitglied dabei sind BL, DAL und SGU. So weit zu den Fraktionen, Gruppen und Einzelkämpfern, die auch schon dem alten Rat der Stadt angehörten.
Neu dabei sind nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ProNRW mit vier Sitzen, die AfD mit drei Sitzen, die Piraten mit einem Sitz und die NPD mit einem Sitz. Und da beginnt bereits eine Schwierigkeit beim Aufbau der Tischreihen. Denn wer will schon freiwillig neben der rechten NPD-Ratsfrau sitzen? Und auch die direkte Nachbarschaft zu den vier ProNRWlern suchen die bisherigen Ratsvertreter quer durch alle Fraktionen sicherlich nicht, von denen viele schon an Demonstrationen gegen Rechte in der Stadt teilgenommen haben. Für die erste Ratssitzung ist bereits Protest gegen den Einzug der NPD angekündigt worden. Den gab es ja auch schon am Sonntagabend.
Neonazis im Rathaus? 2520 Duisburger haben genau das so gewollt. 6179 Wähler hielten am Sonntag offenbar ProNRW für eine Bereicherung in der Kommunalpolitik, die am rechten Rand agierenden Populisten erreichten gleich im ersten Anlauf mit vier Sitzen Fraktionsstärke. In Mündelheim nördlich der B 288 erzielte ProNRW in einem Stimmbezirk 11,6 Prozent. Die besten Wahlbezirksergebnisse fuhr sie in Stadtteilen nördlich der Ruhr ein. In einem Marxloher Stimmbezirk an der Schule Diesterwegstraße macht mehr als jeder Fünfte sein Kreuzchen bei der AfD.
Die CDU büßte am meisten Stimmen ein im Wahlbezirk DellviertelWest/Hochfeld Nord (13,29 Prozent) sowie in den beiden Neudorfer Wahlkreisen mit 11,9 (Süd) beziehungsweise 12,2 Prozent (Nord). Die SPD hingegen konnte in Rheinhausen-Mitte ihr Ergebnis aus 2009 nahezu verdoppeln und legte im Dellviertel mehr als 30 Prozent zu.
Die nun bunte Mischung aus 13 Fraktionen, Gruppen und Einzelkämpfern im Rat macht das Regieren nicht unbedingt leichter. Setzen SPD, Grüne und Linke ihre Kooperation fort, so hätten sie mit zusammen 47 Plätzen eine komfortable Mehrheit, zumal die Stimme des SPD-Oberbürgermeisters noch dazu gerechnet werden muss. Trotz des guten Abschneidens reicht das SPD-Ergebnis allerdings nicht aus, alleine zu regieren oder nur mit einer der kleineren Fraktionen die "Regierung" zu stellen - es sei denn, zu dem Duo gesellen sich noch zwei Einzelbewerber - zum Beispiel Peter Bettermann von der BL, der auch in den vergangenen fünf Jahren mit der SPD gemeinsame Sache gemacht hatte sowie Karlheinz Hagenbuck, der selbst SPD-Ratsherr war, bis er zur SGU wechselte. SPD-Chef Herbert Mettler hat bereits angekündigt, sich bei der Partnersuche Zeit zu lassen,
