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Duisburg: Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt

Duisburg : Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt

Randolf Frind, stellvertretender Leiter des Hauptzollamtes Duisburg, zog jetzt eine positive Bilanz des vergangenen Jahres. Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung war ein Schwerpunkt.

Schwarzarbeit sei kein Kavaliersdelikt, so Frind. Illegal zu arbeiten, illegale Beschäftigung zuzulassen oder gar zu fördern, verschaffe ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile und sei schlicht und einfach kriminell. Insgesamt waren 181 Beschäftigte des Hauptzollamtes Duisburg im Arbeitsbereich "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" und der Ahndung tätig. Die ermittelte Schadenssumme der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen für die Wirtschaft lag dabei im Jahre 2013 bei 21,9 Millionen Euro.

Es wurden insgesamt 11 320 Beschäftigte und 1524 Arbeitgeber überprüft sowie über 800 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Summe der Geldstrafen aus den abgeschlossenen Verfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten betrug 480 000 Euro. Insgesamt wurden 42 Jahre und vier Monate Freiheitsstrafen erwirkt.

Mit 4,42 Milliarden Euro Einnahmen konnte das Hauptzollamt Duisburg auch im bundesweiten Vergleich ein hervorragendes Jahresergebnis erreichen. Der größte Anteil der Einnahmen entfiel wiederum auf die Energiesteuer mit 2,4 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 600 Millionen Euro.

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Bei der Einfuhr von Waren nach Deutschland wurden rund 1,15 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer und 200 Millionen Euro klassische Zölle erhoben, die der Europäischen Union zukommen. Hinzu kommen die Einnahmen aus Branntweinsteuer, Schaumweinsteuer, Biersteuer, Kaffeesteuer und Tabaksteuer, die zusammen rund 70 Millionen Euro betrugen.

Bei der Produktpiraterie ginge es nicht nur um den Schutz wirtschaftlicher Interessen, sondern insbesondere auch um den Schutz der Gesundheit der Bürger. Herkunftsland für weit über 70 Prozent der Produktfälschungen im Bekleidungsbereich oder bei Accessoires sowie bei Medikamenten und Lebensmitteln ist China. Speziell die Poststellen der vier Zollämter des Hauptzollamtes Duisburg verzeichnen eine stetige Steigerung der verbotenen Importe auf dem Postweg.

Im Rahmen der rund 27 000 Postabfertigungen im Jahr 2013 wurden insgesamt etwa 2300 Verstöße im gewerblichen Rechtsschutz, Arzneimittelrecht, Artenschutz, in der Produktsicherheit oder gegen sonstige Einfuhrverbote festgestellt.

Die 47 Zöllner der Kontrolleinheiten haben auf der Straße, im Zug und im Reiseverkehr am Airport Niederrhein Weeze insgesamt 17 Kilogramm Kokain/Heroin, 411 Kilogramm Haschisch/Marihuana, 75 Kilogramm Kath, 10 817 Stück Ecstasy-Pillen, 5,5 Kilogramm Amphetamine und 22 100 LSD-Trips aus dem Verkehr gezogen. Unterstützt werden sie bei ihrer Arbeit von fünf Spürhunden.

Dabei wurden 439 Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Weiterhin wurden 200 Kilogramm Tabak sowie 190 000 Stück Zigaretten und 251 Kilogramm Kaffee beschlagnahmt. Die Zollkontrollen des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs haben zum Ziel, Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus zu verhindern. Im vergangenen Jahr stellten die Duisburger Zöllner Barmittel in Höhe von 152 700 Euro vorläufig sicher, da die legale Herkunft des Geldes nicht direkt zu klären war oder Reisende die Beträge von über 10 000 Euro nicht ordnungsgemäß angemeldet hatten.

Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Duisburg mit Sitz in Emmerich hat mit ihren 113 eingesetzten Beschäftigten 278 193 Vollstreckungsaufträge erledigt und im vergangenen Jahr 37,25 Millionen Euro beigetrieben

Darüber hinaus wurde aus Versteigerungen über die Internetseite "www.zoll-auktion.de" ein Erlös in Höhe von 377 000 Euro erzielt. Von den "Vollziehungsbeamten des Bundes" werden neben der Vollstreckung zolleigener Forderungen vor allem offene Forderungen der Agenturen für Arbeit, der Argen, der Sozialversicherungsträger — der bundesweit tätigen Ersatz- und Betriebskrankenkassen — sowie der Berufsgenossenschaften beigetrieben. Diese Einnahmen seien ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der sozialen Sicherungssysteme und des Bundeshaushalts, so der Zoll.

(RP)