Kommentar Schuss geht nach hinten los
Steuererhöhungen sind kein geeignetes Mittel, um den Haushalt einer Stadt zu sanieren. Kritiker predigen das seit Jahren, und die Zahlen für 2014 geben ihnen Recht. Der beste Beweis dafür, dass eine Anhebung der Hebesätze nicht automatisch dazu führen muss, dass auch die Steuereinnahmen steigen, ist die Gewerbesteuer.
Hier wurde der Hebesatz von 490 auf 505 Punkte angehoben - und trotzdem nahm die Stadt knapp 37,5 Millionen weniger ein als erwartet. Und warum? Weil vielen Unternehmen die Steuersätze zu hoch sind und sie, statt brav zu zahlen, kurzerhand das Weite suchen. Der Stadt fehlt diese Einnahmequelle dann plötzlich komplett. Und was noch hinzukommt: Viele der Arbeitnehmer ziehen ihren Unternehmen gleich hinterher. Vor allem jene, die Duisburg ohnehin nicht besonders attraktiv finden und nur wegen ihres Jobs hier lebten. Wenn dann auch noch ständig die Grundsteuer B erhöht wird, haben sie nur noch ein weiteres Argument für die Stadtflucht.
Das alles nehmen Rot-Rot-Grün mit ihrer Steuerpolitik billigend in Kauf. Sie feiern sich als Retter des kulturellen und sozialen Lebens in der Stadt, wenn sie stolz verkünden, dass es in diesen Bereichen keine Streichungen gibt. Aber was nützt das, wenn die Menschen aus oben genannten Gründen scharenweise abwandern? Ein kulturelles und soziales Leben gibt es anderswo auch - ein attraktiveres mitunter noch dazu. Sandra Kaiser
