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Duisburg: Richtungsstreit bei "Neuanfang"

Duisburg : Richtungsstreit bei "Neuanfang"

Über einen Zeitplan und eine Strategie für den bevorstehenden "Abwahlkampf" wollte die Bürgerinitiative (BI) "Neuanfang für Duisburg" eigentlich bei ihrer ersten öffentlichen Sitzung seit der Unterschriftenübergabe an den Rat am 17. Oktober beraten.

Die Diskussion im Plenum entwickelte sich allerdings eher zu einer Infragestellung des eigenen Profils.

Parteien mit ins Boot holen

Nach einem kurzen Rückblick auf die Ereignisse der vergangenen Wochen benannte Theo Steegmann, einer der drei Sprecher der BI, noch einmal deutlich das angestrebte Ziel: Für die Abwahl von OB Sauerland solle ein Abwahlbündnis geschmiedet werden. "Dafür müssen wir Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und andere Organisationen sowie prominente Einzelpersonen als Unterstützer gewinnen", so Steegmann.

Daraufhin entbrannte eine emotionale und teilweise recht hitzige Diskussion. Die Teilnehmer der Versammlung spalteten sich in zwei Lager auf: Die Gruppe, zu der auch Steegmann und der zweite Sprecher der BI, Werner Hüsken, zählen, vertritt den Standpunkt, man müsse sich die Unterstützung jedes einzelnen Bürgers sichern. Ohne die Parteien sei zudem eine Erreichung der Unterschriftenanzahl nicht möglich gewesen. Das Bündnis sei als "Zweckgemeinschaft" zu verstehen, bei der die gemeinsame Argumentation im Vordergrund stehe.

Gegner fürchten durch die Einflussnahme von Parteien gehe die Bürgernähe und damit die Glaubwürdigkeit der BI verloren. Diese habe im Zuge der Unterschriftensammlung immer wieder ihre Parteiunabhängigkeit betont. Viele Bürger hätten aus eben diesem Grund an den Ständen unterschrieben, wie ein Unterschriftensammler berichtete. Eine Abkehr von diesem Profil könne das Scheitern der Abwahl zur Folge haben.

Kritiker bleiben hart

Einlenkend wurden einende Argumente ins Feld geführt: Alle Unterstützer der BI sollten sich auf das gemeinsame Ziel der Sauerland-Abwahl konzentrieren. Doch einige aufgebrachte Teilnehmer ließen sich nicht besänftigen. Von intransparenten Strukturen und Entscheidungen war die Rede und davon, dass den Teilnehmern nicht klar sei, wer überhaupt das "wir" sei, von dem dauernd die Rede sei. Die Entscheidungsgewalt des zwölfköpfigen Organisationsteams sei aufgrund der fehlenden basisdemokratischen Legitimierung durch die BI in Frage zu stellen.

Die Frage, bis zu welchem Punkt Transparenz möglich und ab wann sie für eine effektive Organisation hinderlich sei, konnte intern nicht geklärt werden, sodass die Kritiker die Versammlung verließen.

Die kommenden Tagungen, die künftig regelmäßig stattfinden sollen, werden zeigen, ob konkrete Ergebnisse erreicht werden können oder ob die BI Probleme mit der intern wahrgenommenen Unschärfe ihres eigenen Profils bekommt.

(RP)