Duisburg Richtungsstreit bei den Linken
Duisburg · Das Vorschlagsrecht für die Benennung des Planungsdezernenten in der Kritik.
Auseinandersetzungen um den Kurs treiben die Linken offenbar weg vom bisherigen Rats-Koalitionspartner SPD. Bei der Mitgliederversammlung am heutigen Abend will ein Flügel der Partei mit dem Namen "Linker Aufbruch Duisburg" den amtierenden Kreisvorstand abwählen. Er hat nach ihrer Ansicht nicht offensiv genug Parteiinteressen gegenüber der Fraktion vertreten.
Beispiel Planungsdezernent: Hier hatten die Linken wie mehrfach berichtet das Vorschlagsrecht. Die Fraktion habe sich über den Personalvorschlag der Mitglieder hinweggesetzt und stattdessen dem SPD-Kandidaten Tum in den Sattel verholfen.
Beispiel FOC: Obwohl sich eine große Mehrheit der Mitglieder für den Erhalt der Zinkhüttensiedlung ausgesprochen habe, habe die Fraktion der Linken Arm in Arm mit SPD und CDU den Kurs fortgesetzt. Beispiel Haushalt: Die Partei habe sich gegen Sparprogramm ausgesprochen, die mit Personal- und Sozialabbau einhergehen. Die Fraktion habe sich darüber hinweggesetzt und sei auf den Kurs der SPD eingeschwenkt. Der linke Flügel der Linken beklagt eine Stadtentwicklung, die "von Kapitalinteressen dominiert" werde und eine "rassistische Politik" im Rathaus, gegen die die eigene Fraktion nicht rebelliere. Eine Fortsetzung des Ratsbündnisses mit der SPD scheint für die Kritiker innerhalb der Linken ausgeschlossen zu sein.
