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Duisburg: "Pro NRW" zwingt Duisburger Rat zur Nachtsitzung

Duisburg : "Pro NRW" zwingt Duisburger Rat zur Nachtsitzung

Der Rat der Stadt Duisburg hat eine der wohl längsten Sitzungen seiner Geschichte erlebt. Erst nach einem 14-stündigen Sitzungsmarathon schloss Oberbürgermeister Sören Link (SPD) um 5.05 Uhr Dienstagmorgen die Sitzung. Begonnen hatte sie am Montag um 15 Uhr.

Grund für die Dauer war die geheime Abstimmung über 36 Tagesordnungspunkte, bei denen es vor allem um Mandate in Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften ging. Die "Pro NRW"-Fraktion, die vier von insgesamt 84 Ratsmandaten in Duisburg stellt, hatte die geheime Abstimmung beantragt. Das Vorhaben ging gründlich daneben: Am Ende ging kein einziges Mandat an rechtsextreme Parteien.

Die demokratischen Parteien im Rat wollten sich indes von Rechtsradikalen und -populisten nicht vorführen lassen und es auch nicht zu einer Unterbrechung kommen lassen. Im Duisburger Rat sind neben "Pro NRW" (vier Sitze) auch die NPD (ein Sitz) und die AfD (drei Sitze) vertreten. Die drei Parteien stimmen in vielen Fällen gemeinsam ab. Insgesamt sind im Duisburger Rat seit der Kommunalwahl 13 Parteien und Gruppierungen vertreten. Einige kleinere Gruppen haben sich zu Fraktionen zusammengeschlossen.

Während der langen Sitzung gab es Pizza und Eis für die Lokalpolitiker, in Auszählungspausen sahen sich Ratsmitglieder die Partie Deutschland gegen Algerien auf Smartphones an. Nach Ende des Spiels gegen 1 Uhr morgens ging es wieder etwas konzentrierter weiter. "So etwas hat es wohl noch nie gegeben. Auch Mitarbeiter der Verwaltung, die hier schon seit Jahrzehnten tätig sind, können sich nicht an eine solch lange Ratssitzung erinnern", erklärte gestern ein Sprecher der Stadt. "Ich hatte alle Fraktionsmitglieder auf eine lange Sitzung eingeschworen. Ich bin zufrieden, dass alle durchgehalten haben", sagte Duisburgs CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler. Enzweiler ist von Beruf Rechtsanwalt und Notar. Um 8.30 Uhr nahm er schon wieder eine Beurkundung in seiner Kanzlei vor.

(mtm)