Null-Toleranz-Projekt in Duisburg: Mehr als 18.000 Maßnahmen 2019

Aktionen von Polizei und Ordnungsamt : Mehr als 18.000 Null-Toleranz-Maßnahmen

Duisburger Polizei, Ordnungsamt und Wirtschaftsbetriebe haben bei ihren Null-Toleranz-Aktionen im Jahr 2019 mehr als 18.000 mal eingegriffen und Bußgelder erhoben. Besonders viele wilde Müllkippen wurden in Hochfeld gefunden.

Die Stadt meint es ernst mit ihrer Ordnungsinitiative in den Stadtteilen. Das wird anhand aktueller Zahlen deutlich, die das Duisburger Rathaus veröffentlicht hat. Demnach haben Polizei, Ordnungsamt und Wirtschaftsbetriebe im Rahmen ihrer Null-Toleranz-Aktionen in den Stadtteilen im Jahr 2019 insgesamt 18.479 Maßnahmen ergriffen.

Seit Ende des Jahres 2016 führen das Bürger- und Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der Duisburger Polizei und den Wirtschaftsbetrieben Duisburg einmal im Monat in einem Duisburger Stadtteil eine Aktionswoche unter dem Motto „Null-Toleranz/ordnungsrechtliche Präsenz im Ortsteil“ durch. Von Seiten des Ordnungsamtes sind jeweils die Mitarbeiter der Abfallaufsicht, des städtischen Außendienstes sowie der Verkehrsüberwachung an der Aktion beteiligt. Sie dient der Bekämpfung der Müllproblematik in den verschiedenen Ortsteilen sowie der verstärkten Ahndung von Ordnungswidrigkeiten wie Verstößen gegen die Leinenpflicht, aggressives Betteln oder Rauchen auf Kinderspielplätzen.

„Die Jahresbilanz zeigt deutlich, dass die Null-Toleranz-Aktionen das richtige Signal an all diejenigen sind, die sich nicht an die Spielregeln halten. Die Duisburger können sich darauf verlassen, dass wir auch in 2020 mit großer Präsenz in den Ortsteilen vertreten sein werden“, sagt Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link.

Bei den Aktionen wurden durch die Abfallaufsicht insgesamt 716 wilde Müllkippen festgestellt und in diesem Zusammenhang 310 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, die in der Regel zur Erhebung eines Bußgeldes führen. Zudem erteilte die Abfallaufsicht der Stadt zufolge bei kleineren müllrechtlichen Verstößen wie dem Wegwerfen von Zigaretten oder Kaugummis 276 Verwarngelder. Hinsichtlich der im öffentlichen Straßenraum abgestellten und abgemeldeten Schrottfahrzeugen wurde die Abfallaufsicht in 283 Fällen tätig. Die Ergebnisse der Abfallaufsicht in den einzelnen Ortsteilen waren teilweise sehr unterschiedlich. Die meisten wilden Müllkippen (104) wurden im vergangenen Februar bei einer Aktion in Hochfeld festgestellt. Dagegen wurden im August bei einer Aktion in Rheinhausen lediglich 20 wilde Müllkippen entdeckt.

Auch die verstärkten Präsenzstreifen des städtischen Außendienstes, die vielfach gemeinsam mit der Polizei stattfinden, führten nach Informationen der Verwaltung zu einer Vielzahl von Maßnahmen. Unter anderem wurden allein durch den Städtischen Außendienst 215 Verwarnungsgelder und 170 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Insagesamt 42 Schrottfahrzeuge fand das Ordnungsamt im Jahr 2019 auf Duisburger Straßen. Foto: Christoph Reichwein (crei)/Reichwein, Christoph (crei)
Über 3000 Geschwindigkeitsverstöße wurden von Polizei und Ordnungsamt geahndet. Foto: Christoph Reichwein (crei)/Reichwein, Christoph (crei)

Zusätzlich wurden im Jahr 2019 durch die Verkehrsüberwachung 16.214 kostenpflichtige Verwarnungen und Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen verbotswidrigen Haltens und Parkens sowie wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen gefertigt. Außerdem wurden im vergangenen Jahr 20 Abschleppmaßnahmen veranlasst.