Duisburg Noch 169 Infostände bis zum Wahltag
Duisburg · 40 Prozent plus X - das ist das erklärte Ziel der Duisburger SPD bei der Kommunalwahl, erklärte Parteichef Ralf Jäger am Freitag. Gemeinsam mit Fraktionschef Herbert Mettler und Geschäftsführer Jörg Lorenz stellte er das Programm der Partei zum Kommunalwahlkampf vor.
Zur Erinnerung: Bei der Kommunalwahl 2009 waren die Sozialdemokraten in Duisburg auf knapp 39 Prozent gekommen. "Keine Mehrheit ohne die SPD" laute die Devise, so Jäger. Das bedeutet aber auch, dass die SPD nach eigener Einschätzung auch künftig nicht ohne Kooperationspartner auskommen wird. "Es gibt bei uns keine Ausschließeritits. Wir reden mit allen Parteien - nur nicht mit den Rechten", sagte Jäger. Deshalb sei es auch erklärtes Wahlziel der SPD, rechtsradikale und rechtsextreme Parteien nicht in den Rat einziehen zu lassen.
Der "klassische Straßenwahlkampf" steht bei den Sozialdemokraten hoch im Kurs. "Am Samstag verteile ich in Meiderich Rosen, am Sonntag in Marxloh Fußbälle", so der Parteichef. Die Resonanz an den Infoständen - bis zum 24. Mai sind es Geschäftsführer Lorenz zufolge noch exakt 169 - sei sehr positiv, betonte Fraktionschef Herbert Mettler. Das von den Bürgern an den Ständen angesprochene Themenspektrum reiche von der Ukraine über die Müllabfuhr in Duisburg bis hin zu schadhaften Gehwegplatten. Das von der CDU ins Spiel gebrachte Thema Zuwanderung werde dagegen "weitaus unaufgeregter und seriöser" diskutiert, als es vielen lieb sei, so Jäger. "Die CDU wirbt mit einem Bild von 2010, hat einen Slogan aus dem Jahr 2004 und einen rückwärtsgewandten Duisburger Parteivorsitzenden."
Das "Duisburg-Plan" benannte Wahlprogramm zeige auf, so Mettler, wie sich die SPD die Entwicklung in der Stadt bis 2020 vorstellt. Schwerpunkte sind die Bereiche Familie, Arbeit und Soziales. "Der Oberbürgermeister kann nicht selbst Arbeitsplätze schaffen. Aber wir können dazu die passenden Rahmenbedingungen liefern", sagte der Fraktionsvorsitzende. Alles stehe aber unter dem Stichwort "Haushaltskonsolidierung". Deshalb erteilte er erneut eine Absage an eine Senkung von Grund- und Gewerbesteuer. "Es hat uns noch keiner erklärt, an welchen Stellen wir dann Streichungen vornehmen sollten."
In diesen Tagen beginnt die SPD mit ihrer "Schlussplakatierung". Dabei handelt es sich um eine Variante der schon hinlänglich bekannten Idee, Oberbürgermeister Sören Link und Alt-OB Josef Krings gemeinsam auf einem Plakat und einem Wahlaufruf abzubilden, obwohl beide als Person bekanntlich gar nicht zur Wahl stehen.
