Duisburg Müll: Duisburger bekommen Geld zurück
Duisburg · In der kommenden Woche erhalten die Haushalte Post von den Wirtschaftsbetrieben. Zu viel bezahlte Müllgebühren werden zurückerstattet. Vorerst gilt die Auszahlung allerdings nur für das Jahr 2012.
Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg kündigen an, mit der Versendung der korrigierten Abfallgebührenbescheide 2012 zu beginnen. Ab Anfang nächster Woche (zum Teil sind sie aber auch bereits schon verteilt worden) würden sie zugestellt. Bekanntlich sind die WBD gerichtlich verpflichtet worden, die Bescheide von 2012 und den folgenden Jahren neu zu berechnen und haben entschieden, dass alle Gebührenzahler zu viel bezahlte Beträge erstattet bekommen. Die Rückzahlung wird separat vorgenommen, die Gebührenbescheide für 2017 folgen wie gewohnt Anfang des Jahres. Eine Verrechnung des Guthabens ist aus technischen Gründen nicht möglich.
Ausgangslage waren Klagen aus dem Jahr 2012. Unter anderem hatte der Eigentümerverein Haus und Grund ausgerechnet, dass die Duisburger zu viel für die Beseitigung ihres Hausmülls bezahlen, weil Kosten berücksichtigt werden, die nicht auf die Verbraucher umgelegt werden dürfen. Bekanntlich hatten die WBD gegenüber der Verbrennungsanlage Mindestmengen zu entsprechend ausgehandelten Konditionen zugesichert. Bei der Gebührenberechnung waren auch Kosten für Verbindlichkeiten gegenüber Banken eingeflossen. Haus und Grund hatte nicht nur gegen die Bescheide 2012 geklagt, sondern auch in den Folgejahren. Der Weg durch die Instanzen zog sich bis in den April dieses Jahres. Gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes, das wie die vorigen Instanzen den Klägern Recht gab, konnte kein Widerspruch mehr eingelegt werden. Die Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage (GMVA), in der der Hausmüll entsorgt wird, hatte noch eine Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht, scheiterte allerdings damit.
WBD-Geschäftsführer Thomas Patermann hatte im November angekündigt, dass alsbald mit der Rückerstattung begonnen werde. Die Höhe ist abhängig von den örtlichen Gegebenheiten. Für den Reihenhausbesitzer gibt es einen anderen Betrag als für den, der in einer großen Wohnanlage lebt. Ein Vier-Personen-Haushalt in einem Einfamilienhaus mit wöchentlicher Leerung kann für das Gebührenjahr 2012 rund 16 Euro pro Kopf erwarten. Wer in einem Vier-Personen-Haus wohnt, wo die WBD wöchentlich leeren und die Tonnen auch noch vor die Türe setzen, liegt der Betrag bei knapp 18 Euro. Weil die WBD in Berücksichtigung der 2012 erhobenen Klagen ihre Bescheide danach bereits in Teilen geändert hatten, werden die Rückerstattungen für die Folgejahre niedriger ausfallen. Insgesamt kostet die WBD die Rückerstattung rund 34 Millionen Euro, von denen rund Zweidrittel von der GMVA übernommen werden. Damit die Anlage dadurch nicht in den Konkurs schlittert, hatten die drei Eigentümer, das sind die Städte Duisburg und Oberhausen sowie der private Entsorger Remondis, in den vergangenen Monaten entsprechende Vorkehrungen getroffen. So wurden Anliefermengen festgeschrieben und eine Kapitalerhöhung vereinbart.
Nachdem die Preisprüfungsstelle der Bezirksregierung grünes Licht gegeben hat, kann in den kommenden Wochen mit der Rückzahlung begonnen werden. Jeder Eigentümer bzw. Bevollmächtigte erhält einen individuellen Abfallgebührenbescheid mit den neu kalkulierten Gebühren des Jahres 2012. Die wichtigsten Informationen können dem beigelegten Infoblatt auf der letzten Seite des Schreibens entnommen werden. Die entsprechenden Details, wie zum Beispiel die alte Abfallgebühr, die neue Gebühr 2012 sowie die Ausweisung des Differenzbetrages sind dort zu finden. Die korrigierten Bescheide für die Folgejahre werden im Laufe des kommenden Jahres zugesendet.
Wer Fragen hat, kann sich an das Kundenservicecenter der WBM wenden, Rufnummer 0203 283 5001.
