Duisburg Mit neuem Vorstand auf Partnersuche
Duisburg · Die SPD hat ihre Fraktionsspitze am Montagabend gewählt. Bei der CDU steht dies am Dienstagabend an. Auch über die künftigen Bürgermeister haben die beiden "Großen" bereits nachgedacht.
Mit neuem Vorstand auf Partnersuche
Die Reaktionen der Duisburger SPD auf die Wahlergebnisse am Sonntag waren ausgesprochen verhalten. Vergleichsweise nüchtern verlief am Montagabend auch die Fraktionssitzung, bei der die Sozialdemokraten die weitere Marschrichtung festlegten. Einstimmig bestätigten sie Herbert Mettler im Amt des Fraktionschefs. Er wird gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Ellen Pflug in die Sondierungsgespräche mit anderen Parteien gehen. Die weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Elke Patz und Herbert Eickmanns. Als Bürgermeister wird die SPD erneut Manfred Osenger vorschlagen.
Der Wahlabend im Duisburger Rathaus
Angesichts von 35 von 84 Ratsmandaten braucht die SPD wie berichtet mindestens einen Partner, besser zwei. Schon am Wahlsonntag machte Mettler klar, dass seiner Partei im Rat künftig sehr an stabilen Verhältnissen gelegen ist. "Wir sprechen mit Grünen, Linken und der CDU", bestätigte der alte und neue Fraktionschef gestern. Gruppen ohne Fraktionsstatus wie FDP oder JUDU sind ebenso wenig Gesprächspartner der Sozialdemokraten wie Einzelkämpfer. "Auch die AfD ist kein potenzieller Kooperationspartner für uns", so Mettler. Dass die SPD mit Rechtsradikalen wie Pro NRW oder NPD spricht, ist ausgeschlossen. Ehrgeizig ist die SPD bei der Partnersuche, was den Zeitplan angeht. "Vor der Sommerpause sollte das feststehen", sagte Mettler.
Die Wahlplakate 2014 in Duisburg
Auf der Suche nach inhaltlicher Übereinstimmung
Man wolle mit den Parteien zusammenarbeiten, mit denen es die größte inhaltliche Übereinstimmung gibt. Dass dies die CDU sein könnte, will Mettler nicht ausschließen, hält es aber auch nicht für sehr wahrscheinlich. "Die Haushaltslage diktiert die Rahmenbedingungen. Wer die Gewerbesteuer senken will, muss auch sagen, wie die Mindereinnahmen kompensiert werden sollen." Mit einem Verkauf des Tafelsilbers wie die Klinikumsanteile jedenfalls nicht.
Heute Abend wird die CDU-Ratsfraktion ihren Vorstand wählen. Ihm werden Sigrid Volk-Cuypers und Thomas Susen als Vize und Rainer Enzweiler (wieder) als Fraktionschef angehören, dem schon im Wahlkampf nachgesagt wurde, er habe mit der SPD Koalitionsgespräche geführt. Am Montagabend bei einer Sitzung des Parteivorstandes wurde allerdings deutlich, dass die Christdemokraten nicht um jeden Preis ins SPD-Boot steigen wollen und dass für sie ihr schlechtes Abschneiden kein Grund ist, an Selbstbewusstsein zu verlieren. Sie wollen nun externe Wahlexperten damit beauftragen, die Gründe für die Schlappe zu finden. Kritik an der Parteiführung und am Wahlkampf soll es übrigens keine gegeben haben.
Rainer Enzweiler macht gestern deutlich, dass er nach wie vor in Richtung SPD gesprächsbereit ist. "Wichtig ist eine Lösung, die für Duisburg gut ist", sagt er. Doch bevor die Fraktionsmitglieder nicht den Vorstand gewählt und ihn damit legitimiert hätten, in Kooperations- oder Koalitionsgespräche einzusteigen, werde er sich zu dem Thema öffentlich nicht weiter äußern.
Aus CDU-Kreisen wird indes jedoch die Vermutung laut, dass die beiden großen Fraktionen eher nicht einig werden könnten, weil die SPD-Parteibasis dagegen etwas einzuwenden hätte.
