Duisburg Landtag und Stadtrat – die SPD hat das nicht ausgeschlossen
Duisburg · Die Ankündigung von Ralf Jäger, für den Rat der Stadt zu kandidieren, hat gestern unter seinen Parteifreunden für rege Diskussionen gesorgt. Versuche der RP, den Landtagsabgeordneten und Parteivorsitzenden für eine Stellungnahme zu erreichen, waren gestern vergeblich.
Dafür aber meldeten sich Parteifreunde von Jäger, die von seiner Ratskandidatur überhaupt nichts halten, ja sogar befürchten, dass der Abgeordnete damit in der Partei und Ratsfraktion erheblichen Schaden anrichtet. Ihre Hoffnung beruht darauf, dass spätestens der Parteitag im Herbst, der die Reserveliste für die Kommunalwahl im kommenden Jahr verabschieden muss, einer Jäger-Kandidatur auf Platz 2 der Liste eine Abfuhr erteilt.
Bei der SPD Duisburg gibt es zwar keinen Parteitagsbeschluss, der Doppelmandate ausschließt. Aber bislang war es ungeschriebenes Gesetz, dass Landtags- und Bundestagsabgeordnete sich mit ihrem „Amt“ zufriedengeben und nicht noch für ein zweites Mandat kandidieren. Auf der SPD-Liste soll Jürgen C. Brandt, der im kommenden Jahr bei der Oberbürgermeisterwahl als SPD-Kandidat antritt, den ersten Platz belegen. Für den zweiten Platz interessiert sich angeblich Parteichef Jäger. Erst an dritter Position käme dann der SPD-Ratsfraktionschef Herbert Mettler. Bei der SPD war es es bislang Brauch, ihre Bürgermeister ebenfalls weit vorne auf der Liste zu platzieren.
In den Rat der Stadt ziehen auf jeden Fall die Bewerber ein, die einen eigenen Wahlkreis haben und dort die Mehrheit bekommen. Je nach Wahlergebnis wird die Riege dieser Direktkandidaten durch Bewerber von der Liste ergänzt. Dabei ist ihr Listenplatz entscheidend.
Wie Jäger, so waren gestern auch seine Vorstands-Stellvertreter nicht zu erreichen. Angeblich hatte sich die SPD-Führungsriege bereits vor der Sommerpause darauf verständigt, dass Jäger nicht für den Rat der Stadt kandidieren soll. Er sei durch seine Landtagstätigkeit und durch seine Position als stellvertretender Landtagsfraktionsvorsitzender mehr als gefordert. Zumindest war dies gestern aus Parteikreisen so zu hören.
Weniger verschlossen als die SPD-Spitze war gestern die CDU, deren Ratsfraktionsvorsitzende Petra Vogt erklärte, die SPD stelle offenbar ihrem Spitzenkandidaten Brandt einen Bewacher zur Seite. Eine Kandidatur Jägers sei ein klares Misstrauensvotum gegenüber Brandt, so Vogt. Wahrscheinlich bereue Jäger heute schon, dass er Brandt die OB-Kandidatur überlassen habe und versuche nun, „in der verfahrenen Situation noch hastig gegenzusteuern“.
Zudem signalisiere er in Richtung SPD-Ratsfraktionsspitze, dass man ihr keine Wende zum Besseren mehr zutraue. „Ich persönlich wäre schon recht irritiert, wenn mein Parteivorsitzender trotz eines eigenen überregionalen Mandates plötzlich vor mir auf der Reserveliste zur Kommunalwahl erschiene“. Im Gegensatz zur SPD hat die CDU allerdings bei einem Parteitag beschlossen, Doppelmandate nicht zuzulassen.
