Duisburg: Keine Mehrkosten für Steuerzahler

Duisburg: Keine Mehrkosten für Steuerzahler

Mehrere Hundertschaften, Sondereinsatzkommandos, Polizeihubschrauber – mit einem riesigen Aufgebot verhinderte die Polizei am Wochenende in Duisburg Krawalle bei den Demonstrationen gegen Rechts. Viele sind der Meinung, dass so ein Einsatz zusätzlich mehrere hunderttausend Euro koste und der Steuerzahler dafür aufkommen müsse.

Mehrere Hundertschaften, Sondereinsatzkommandos, Polizeihubschrauber — mit einem riesigen Aufgebot verhinderte die Polizei am Wochenende in Duisburg Krawalle bei den Demonstrationen gegen Rechts. Viele sind der Meinung, dass so ein Einsatz zusätzlich mehrere hunderttausend Euro koste und der Steuerzahler dafür aufkommen müsse.

RP-Mitarbeiter Christian Schwerdtfeger fragte bei Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft, nach. In einem Interview räumte er gestern mit der Mär von Zusatzkosten in Millionenhöhe für den Steuerzahler auf.

Herr Wendt, was kostet denn jetzt so ein Einsatz wie der in Duisburg?

Rainer Wendt Im Prinzip sind die Einsatzkosten nicht der Rede wert, sie belaufen sich auf lediglich einige tausend Euro an Mehrkosten. Es entstehen bei solchen Großeinsätzen nämlich nur Mehrkosten für Logistik, Unterkunft der Beamten und so weiter— und das ist nicht wirklich viel.

Es ist doch immer wieder zu hören, dass so ein gewaltiger Polizeieinsatz mindestens mit mehreren hunderttausend Euro zu Buche schlägt...

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Rainer Wendt Das ist so aber nicht ganz richtig. Die oft genannten 500 000 Euro, die der Einsatz zirka gekostet haben soll, können in etwa stimmen. Aber das sind keine Zusatzkosten. Denn Fakt ist, dass es sich bei den Polizisten um Beamte handelt, die feste Bezüge beziehen. Da spielt es überhaupt keine Rolle, ob die Hundertschaften jetzt auf der Polizeiwache sitzen oder wie am Wochenende in Duisburg Demonstrationen absichern — bezahlt werden sie so oder so. Das Geld wäre also auch ohne so einen Großeinsatz wie am vergangenen Wochenende für die Bezahlung der Beamten verwendet worden.

Heißt im Klartext: Für den Steuerzahler entstehen keine oder nur sehr geringe Mehrkosten durch solche Großeinsätze...

Rainer Wendt Richtig!

Rainer Wendt ist Duisburger, Polizeibeamter und seit 2002 Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Demo in Duisburg: Polizei im Großeinsatz

(RP)