Bezirksregierung untersagt die Genehmigung Pläne für Cölve-Behelfsbrücke gestoppt
Duisburg/Moers · Die Planung einer Behelfsbrücke für das marode Bauwerk „An der Cölve“ in Schwafheim musste trotz aller Bemühungen beider Städte gestoppt und die Ausschreibung aufgehoben werden. Das teilte die Stadt Moers jetzt mit.
Wegen der „erheblich gestiegenen Angebotskosten als Ergebnis des Vergabeverfahrens“ habe Duisburg eine Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf als Finanzaufsicht einholen müssen, heißt es in der Mitteilung.
Duisburg ist eine sogenannte HSP-Kommune mit einem vom Land NRW geförderten Haushaltssanierungsplan. Der Mehrbeitrag wurde als nicht genehmigungsfähig bewertet und die übersteigende Kostenbeteiligung deshalb untersagt.
Damit sei die vertraglich geregelte Kostenteilung zwischen beiden Städten nicht mehr umsetzbar, so die Stadt Moers. Die Kostenteilung sei aber Grundlage des Moerser Ratsbeschlusses.
Die alleinige Umsetzung der Behelfsbrücke würde zudem den vom Rat der Stadt Moers beschlossenen Kostenrahmen übersteigen.
Die Gebietsübertragung an Duisburg soll möglichst umgehend zum Abschluss gebracht werden, um Duisburg den Bau einer neuen Brücke in eigener Zuständigkeit zu ermöglichen. Mit der Übertragung stelle Moers der Stadt Duisburg dann die für den Abriss der alten Brücke eingeplanten Finanzmittel zur Verfügung.
