Krise in der SPD: Jäger warnt vor einem Bruch der Groko im Bund

Krise in der SPD : Jäger warnt vor einem Bruch der Groko im Bund

Mit dem Rücktritt von Andreas Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD ist die Handlungsfähigkeit der Sozialdemokraten auf Bundesebene derzeit so stark eingeschränkt, dass viele schon von einer Regierungskrise sprechen.

Der Duisburger SPD-Unterbezirksparteivorsitzende Ralf Jäger hat am Montag seine Partei vor dem Bruch der Großen Koalition in Berlin gewarnt: „Die Wähler würden es uns übel nehmen, würden wir nur wegen Personalfragen aus der großen Koalition ausscheiden. Eine Entscheidung über diese Frage muss allein an Sachthemen geknüpft sein“, erklärte der frühere NRW-Innenminister im Gespräch mit unserer Zeitung. Die SPD war wie berichtet auch in Duisburg bei der Europawahl regelrecht abgestürzt: Von 40,8 Prozent 2009 stürzte sie auf 24,5 Prozent ab und verlor 16 Prozentpunkte, blieb aber trotzdem stärkste Kraft. Um einen neuen Partei- und Fraktionschef zu bestimmen, brauche es keinen Mitgliederentscheid, so Jäger. Dies sei nur in besonderen Fällen notwendig, bei denen mehrere gute Kandidaten zur Verfügung stünden. Er glaube aber, dass seine Partei sich nun schnell auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin verständigt.

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat Verständnis für den Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles gezeigt. In einem Post bei Facebook schrieb Bärbel Bas: „Sie hat die Partei und Fraktion in einer schwierigen Phase übernommen und vieles auf den Weg gebracht. Was sie allerdings in den letzten Tagen alles über sich hören und lesen musste, ist menschlich fast kaum zu ertragen. Nicht Andrea, sondern wie wir miteinander umgehen, macht die SPD kaputt.“

(mtm/pk)