1. NRW
  2. Städte
  3. Duisburg

Duisburg: Immer wieder Streit um OB

Duisburg : Immer wieder Streit um OB

Fast 80 000 Bürger trugen sich in die Sauerland-Abwahllisten ein. Die Übergabe der Listen, die Feststellung der gültigen Einträge und die Festsetzung des Abstimmungstermins sorgten für heftige Diskussionen.

Vor einem Monat, am 24. November, stellte der Rat der Stadt in einer Sondersitzung die Signale neu: Er machte den Weg frei für den 12. Februar 2012. An diesem Tag sollen sich die Duisburger mit ihrem Kreuzchen für oder gegen Oberbürgermeister Sauerland entscheiden. Ein Abwahlversuch im September 2010 im Rat der Stadt war gescheitert, da machte das Land mit einer Gesetzesänderung den Weg für einen zweiten Anlauf frei. Die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" sammelte ab dem 20. Juni Unterschriften gegen Sauerland. Vier Monate lang konnten sich die Duisburger in Listen eintragen und machten davon reichlich Gebrauch. 55 000 Einträge waren nötig, tatsächlich übergab die Initiative im Oktober medienwirksam Aktenordner mit fast 80 000 Unterschriften. Von denen waren nach schneller Prüfung durch die Verwaltung etwa 72 000 als gültig anerkannt worden.

Um die Einträge, die gestrichen worden waren, gab es heftigen Streit in der Politik. In einer Sondersitzung im November legte der Stadtrat den Abstimmungstermin (12. Februar) fest, um den im Vorfeld gleichfalls lautstark gestritten wurde. Vor zwei Wochen stellten die Initiative, SPD, Linke, Grüne, FDP und Gewerkschaften klar, dass sie gemeinsam für die Abwahl eintreten werden. Auf ihrem Parteitag im Dezember stellte sich die CDU geschlossen hinter Sauerland.

(RP)