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Duisburg Gut für die Kleinen

Duisburg · Erstmals werden am Montag im Rat die Ausschusssitze nach dem so genannten Hare/Niemeyer-Verfahren vergeben. Bei diesem Verteilungssystem profitieren die kleineren Parteien.

Hare/Niemeyer und D'Hondt spielen am Montag in der Ratssitzung eine bedeutendere Rolle als jedes gewählte Mitglied dieses Gremiums. Die Namen stehen für zwei unterschiedliche Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung und damit für die Entscheidung, welche Fraktion in den jeweiligen Ausschüssen die Mehrheit stellt und wer den Vorsitz übernehmen kann. In der Sitzung am Montag (ab 15 Uhr) geht es fast ausschließlich um diese Personalentscheidungen.

Bereits im Vorfeld haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, in welche Ausschüsse ihre Mitglieder nach Möglichkeit gehen sollen. Die werden am Montag mit so genannten Listen antreten, auf denen die Kanidatennamen aufgeführt sind. Weil verkürzt dargestellt das Hare/Niemeyer-Verfahren (das erstmals bei der Ausschussbesetzung angewandt wird) eher die kleinen Parteien begünstig, das d'Hondtsche die großen, sind Listenverbindungen unter den Fraktionen eher weniger ratsam.

Anders verhält es sich bei der Wahl der jeweiligen Ausschuss-Vorsitzenden. Hier kommt d'Hondt zum Zuge. In der Praxis bedeutet dies, dass die stärkste Fraktion — in Duisburg ist das die SPD — als erste entscheidet, in welchem Ausschuss sie den Chefstuhl beansprucht. Danach hat die zweitgrößte Fraktion, die CDU, das Wahlrecht. Ebenfalls nach dem d'Hondtschen Verfahren werden die Plätze in den Aufsichtsgremien vergeben, die für die Kommunalpolitiker reserviert sind. In den meisten dieser Gremien sind das neun Plätze. Kommt es hierbei zu keinen politischen Koalitionen oder Zweckbündnissen (das Gegenteil ist denkbar), könnte die SPD jeweils fünf, die CDU vier Mitglieder entsenden. Hier steht es den beiden Großen ebenso wie bei der Besetzung der Ausschuss-Vorsitze frei, politische Freunde aus einer anderen Fraktion zu berücksichtigen.

Doch wo Feind, wo Freund sitzen, das wird im Rat immer unklarer. Die SPD hat bei der Kommunalwahl zwar eindeutig das beste Ergebnis erzielt, hat aber mit den Linken zusammen ebenso wenig eine Mehrheit wie CDU und Grüne, die in den vergangenen fünf Jahren am Machthebel saßen. Eine Mehrheit aus CDU, Grünen, FDP und den drei Mitgliedern des Zusammenschlusses DWG existiert nur rein rechnerisch. Denn die nicht mehr zu verdeckende Zerrissenheit der Grünen macht es sowohl der SPD wie der CDU unmöglich, belastbare und dauerhafte Mehrheiten zu organisieren. Einige Grüne Ratsmitglieder interpretieren den Beschluss der Mitgliedversammlung, bündnisfrei und themenbezogen zu entscheiden, offenbar so, dass es für sie keine Fraktionsdisziplin gibt.

(RP)
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