Duisburg: FDP - "Wir sind gefestigt"

Duisburg : FDP - "Wir sind gefestigt"

Nach der Landtagswahl im Mai war der Duisburger Abgeordnete Holger Ellerbrock plötzlich nicht mehr im Landtag vertreten. Durch den Rückzug von Andreas Pinkwart, der die Leitung der Handelshochschule Leipzig übernimmt, rückt Ellerbrock nun in den Landtag nach.

Er stellte sich dazu am Montag den Fragen von RP-Redakteur Mike Michel.

Wann geht es für Sie im Landtag wieder los?

Ellerbrock Im März, wenn Andreas Pinkwart aus dem Landtag ausscheidet. Aber eigentlich war ich gar nicht so richtig weg. Auf Wunsch der Fraktion war ich bisher als Gast zu allen Fraktionssitzungen eingeladen.

Ist durch den Wiedereinzug in den Landtag Ihre Lebensplanung durcheinander geraten?

Ellerbrock Nein, ich freue mich sehr, dass ich meine Arbeit im Landtag fortsetzen und meine liberale Stimme in der Landespolitik einbringen kann. Leider haben mir am Wahlabend wenige Stimmen für den Wiedereinzug in den Landtag gefehlt. So etwas hätte ich wenige Wochen vor der Wahl noch für undenkbar gehalten.

Werden Sie sich wieder Ihren alten Schwerpunkten wie Umweltpolitik und Raumplanung widmen?

Ellerbrock Da möchte ich den Beratungen des Fraktionsvorstandes nicht vorgreifen. Es ist aber kein Geheimnis, dass ich in der Kultur nicht so zu Hause bin wie Prof. Pinkwart und mein Schwerpunkt eher in Umweltfragen liegt.

Wie beurteilen Sie den derzeitigen Zustand der Landes-FDP?

Ellerbrock Besser, als er zurzeit in den Medien dargestellt wird. Wir sind intern gefestigt. Bundesweit ist es uns aber nicht gelungen, uns die von den Medien zugedachte Reduktion auf eine Steuersenkungspartei zu korrigieren.

Sie sind als vehementer Befürworter der CO-Pipeline bekannt. Wie beurteilen Sie die Aussagen von NRW-Wirtschaftsminister Voigtsberger zu Bürgerentscheid und Mediationsverfahren?

Ellerbrock Das Grundproblem ist, dass bei uns Genehmigungsverfahren zu lange dauern. Wenn ein Verfahren aber nach Recht und Gesetz entschieden ist, können nicht im Nachhinein die Grundsatzfragen neu von vorn gestellt werden. In einem Rechtsstaat muss man sich auf bestimmte Verfahren verlassen können, sonst koppeln wir uns auch industrie- und forschungspolitisch ab und verspielen zukunftsfähige Arbeitsplätze.

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