Duisburg Es bleibt beim 12. Februar
Duisburg · Die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" hält am Abwahltermin 12. Februar fest. Obwohl den Vertretern der Initiative vom Wahlamt am Dienstag die Akteneinsicht verweigert worden und ein weiterer von der Stadt angebotener Prüfungstermin gestern Morgen platzte, geht Initiativen-Sprecher Theo Steegmann davon aus, dass der Rat in seiner Sondersitzung am Donnerstag einen entsprechenden Beschluss fasst.
"Wir hatten kurzfristig für heute Morgen einen weiteren Termin vorgeschlagen bekommen", erklärte Steegmann gestern. Dies sei aber unakzeptabel. "Wir sind berufstätig und brauchen Zeit für die Prüfung. Vor allem wollen wir wissen, warum die 4790 Unterschriften mit fehlender Hausnummer nicht zählen. Es wäre für die Verwaltung ein Leichtes gewesen, die Unterzeichner zu identifizieren", so Steegmann.
Eigentlich habe man vor der Ratssitzung die Prüfung noch abschließen wollen. Dies sei nun nicht mehr möglich. Das Quorum der erforderlichen Unterschriften habe man aber ohnehin deutlich übertroffen. Deshalb könne der Rat den Abwahltermin 12. Februar beschließen.
Bis dahin sei genug Zeit für die Prüfung der Unterschriftenlisten. Am Dienstag waren neben Sprecher Werner Hüsken auch Gisela Dannehl, Dr. Hartmut Pietsch (beide SPD) und Dr. Richard Wittsiepe zur Prüfung gekommen. Die drei hatten schriftliche Vollmachten der Initiative dabei. Wahlamtsleiter Burkhard Beyersdorff verweigerte dem Trio die Akteneinsicht mit dem Hinweis, dazu seien nur die Sprecher der Initiative, Werner Hüsken, Theo Steegmann und Harald Jochums berechtigt.
