Duisburg Einsätze von Notärzten werden teurer
Duisburg · Die Notarztpauschale in Duisburg soll von zurzeit 120 Euro um 55 Euro auf 175 Euro steigen. Das beschloss gestern der Haupt- und Finanzausschuss.
Den Duisburger Krankenhäusern war die bisherige Pauschale zu gering. Sie kostet seit 2004 pro Einsatz 120 Euro. In Gesprächen mit der Feuerwehr, dem Sprecher der Krankenhäuser, Vertretern des Verbandes der Ersatzkassen und der AOK wurde eine Erhöhung um 55 Euro vorgeschlagen. Im Gebührentarif zur Krankenwagensatzung ergibt sich damit ein neuer Tarif für die Bereitstellung des Notarztes mit entsprechendem Einsatzfahrzeug eine Gebühr von 409,35 Euro.
Zuletzt hatte die Personalnot in der Verwaltung dazu geführt, dass die Stadt mit den Rechnungen für Krankentransporte an die Krankenkassen nicht mehr nachkam. Rund 18 Millionen Euro sollen ausstehenden, weil die Rechnungen nicht bearbeitet oder verschickt worden waren. Die Rückstände bei den Abrechnungen würden nun abgearbeitet, versprach der für die Feuerwehr zuständige Dezernent Wolfgang Rabe. Die zwischenzeitlich mehr eingesetzten Mitarbeiter seien damit befasst, alle noch offenen Abrechnungen zu verschicken. Darüber hinaus wolle man erst einmal keine weiteren Beschäftigten für die Krankentransport-Rechnungen abstellen, so Rabe. "Sonst müssten die erfahrenen Kräfte, die dies zurzeit erledigen, einen Teil ihrer Arbeitszeit damit verbringen, die neuen Mitarbeiter anzulernen. Sie sollen sich aber zunächst voll auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren." Der Dezernent geht davon aus, dass die Rückstände in Kürze abgearbeitet seien. In wöchentlichem Abstand werde der aktuelle Sachstand überprüft.
Einnahme von über 2,8 Millionen Euro
Die von Stadtkämmerer Dr. Peter Langner vorgelegte Steuerübersicht zeigt, dass die Steuereinnahmen der Stadt sich in diesem Jahr bisher wie erwartet entwickeln. Lediglich bei der Hundesteuer gab es einen um 42.000 Euro verbesserten Ansatz. Das lag wohl auch daran, dass sich die Stadt mit Kontrollen auf die Suche nach bisher nicht angemeldeten Vierbeinern gemacht hat. Nun kalkuliert Langner mit einer Einnahme von über 2,8 Millionen Euro. Größte städtische Steuereinnahme ist die Gewerbesteuer. Sie machen mit 187,5 Millionen Euro den größten Einzelposten aus. Insgesamt geht der Kämmerer von Steuereinnahmen in Höhe von 464 Millionen Euro im Jahr 2013 aus. Zweitgrößter Posten ist der Einkommensteueranteil mit 151 Millionen Euro. Kräftig zu Buche schlägt die Erhöhung der Grundsteuer B. Sie stieg in Duisburg nach dreimaliger Erhöhung von 74,6 Millionen Euro im Jahr 2010 auf jetzt knapp 106 Millionen Euro.
Der Umsatzsteueranteil für die Stadt beträgt 24,9 Millionen Euro, die Vergnügungssteuer soll in diesem Jahr rund zehn Millionen Euro in die städtische Kasse spülen. Die Spielbankabgabe wird mit rund 5,3 Millionen Euro kalkuliert. Das ist etwas weniger als in den beiden Vorjahren, aber wieder etwas mehr als noch 2010. Vor drei Jahren hatte sie rund 5,2 Millionen Euro betragen.
