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Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland: Ein erreichbares Ziel

Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland : Ein erreichbares Ziel

Die Initiative "Neuanfang für Duisburg" könnte es mit Unterstützung von SPD, Linken, FDP und Grünen schaffen, dass 92.000 Duisburger für die Abwahl von Sauerland votieren.

Spätestens nach der Ratssitzung am 12. Dezember, wenn der Abwahlantrag gestellt und mit Mehrheit angenommen wird, werden die Sauerland-Gegner mächtig werben, um mindestens 92.000 Duisburg zu finden, die sich mit ihrer Stimme gegen Sauerland entscheiden.

92.000 bei rund 360.000 Wahlberechtigten — das sollte doch locker zu schaffen sein, mag man annehmen. Ein Blick auf die zurückliegenden Kommunal- und OB-Wahlen zeigt allerdings, dass die Initiative "Neuanfang für Duisburg", die die Unterstützung von SPD und Linken hat und von der FDP und den Grünen wohl bekommen wird, dennoch eine Menge Mobilisierungsarbeit leisten muss. Doch unmöglich ist es keineswegs, das gesteckte Ziel zu erreichen.

Wahllokale

Es ist davon auszugehen, dass der Stadtrat mit Mehrheit entscheidet, dass am Abwahltag (die CDU hat am Dienstag den 29. Januar vorgeschlagen, bislang ist der 11. März genannt worden) eine genau so hohe Zahl an Wahllokalen geöffnet werden muss wie bei Kommunalwahlen. Da sind es in der Regel rund 350.

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Und auch die Möglichkeit der Briefwahl wird wohl eingeräumt werden. Denn die Menge derer, die von zu Hause aus das Kreuzchen macht, hat im Laufe der Jahre immer stärkere Bedeutung gewonnen. Bei der Kommunalwahl 2009 lag der Anteil der Briefwähler bei über 20 Prozent, fünf Jahre zuvor bei gerade mal 15,1 Prozent.

Mobilisierung

92.000 Sauerland-Gegner auf die Beine zu bringen, dieses Ziel wäre schon dann locker erreicht, ja sogar deutlich überschritten, wenn nur all diejenigen, die 2009 für die SPD, die Grünen, die Linke oder die FDP gestimmt haben, gemeinsam gegen Sauerland votieren. 2009 brachten es die vier Parteien zusammen auf mehr als 118. 000 Wähler. In der Frage Sauerland könnte es ihnen sogar noch leichter fallen, die Bürger zur Abstimmung zu bewegen als beispielsweise bei einer reinen Kommunal- oder der OB-Wahl 2009.

Als vor vier Jahren das Stadtoberhaupt gewählt werden musste, gaben 168.323 Duisburger ihre Stimme ab. Die OB-Kandidaten von SPD, Grünen, FDP und Linken kamen zusammen auf knapp 85.000 Stimmen. Das wären zwar für die Sauerland-Abwahl zu wenige. Aber die aktuelle Stimmung hat vermutlich auch diejenigen erreicht, die eher wahlmüde sind oder vor zwei Jahren entgegen ihrer parteipolitischen Überzeugung bei Sauerland ihr Kreuzchen machten. Er bekam immerhin fast 75.000 Stimmen, seine Partei bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl hingegen noch nicht einmal 56.000.

Wahlkampf

Dass die Zeit bis zum Abstimmungstag wahlkampfmäßig gestaltet werden wird, davon ist auszugehen. Teure Großplakatierungen sind zwar aus Kostengründen eher unwahrscheinlich. Aber Infostände und Anti-Sauerland-Aktionen wird es geben, schon allein aus dem Grund, um das Thema bei den Bürgern ständig wachzuhalten. Auch mit Kampagnen und Angriffen, die unter die Gürtellinie gehen, muss gerechnet werden. So kursierten schon nach der Loveparade Gerüchte über Sauerlands Privatleben, die sein eh schon ramponiertes Image zusätzlich beschädigen sollten. Ihm wurden beispielsweise diverse Verhältnisse angedichtet sowie ein Umzug in eine Nachbarstadt. Von beidem weiß Sauerland selbst bis heute allerdings nichts.

Kandidatenfrage

Angeblich sollen im Vorfeld keine OB-Kandidaten benannt werden, die im Falle von Sauerlands Abwahl bei der dann nötigen Neuwahl kandidieren könnten. Die gemeinsame Sache soll schließlich nicht durch Personaldiskussionen zerrieben werden. Dass seitens der CDU eine Diskussion ausbleibt, ist nachvollziehbar. Sie steht nach außen hin unvermindert geschlossen hinter Sauerland.

Realistische Chancen hätte eh nur ein SPD-Bewerber, der möglichst über die Parteigrenzen hinweg eine hohe Akzeptanz genießt und möglichst die Unterstützung der Initiative "Neuanfang für Duisburg" findet. Als solch ein Bewerber "gehandelt" wird bereits Peter Gasse, Sozialdemokrat, einstiger IG-Metallchef und heutiger Arbeitsdirektor von HKM in Hüttenheim. Aber vielleicht ist ja auch das nur ein Gerücht.

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(rl/jco)