Oberstes Entscheidungsgremium der Stadt muss ausweichen Rat soll in der Mercatorhalle tagen
Die Corona-Krise hat den Fahrplan für die Entscheidungsgremien in Duisburg heftig durcheinander gewirbelt. Die letzte Ratssitzung vor dem Sommerpause am 15. Juni soll aber stattfinden – möglicherweise in der Mercatorhalle.
Fast alle Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen wurden in den vergangenen Wochen Corona-bedingt abgesagt. Eine der wenigen Ausnahmen war die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Ende März. Dieses Gremium tagte quasi als „Ersatz-Rat“ und fällte einige wichtige Entscheidungen. Dies funktionierte, weil der Haupt- und Finanzausschuss nur aus 25 Mitgliedern besteht, und diese Größenordnung die Abstandseinhaltung im Ratssaal ermöglicht. Anders ist es mit Ratssitzungen: Das Gremien besteht aus 84 Mitgliedern, zudem sind bei Sitzungen auch stets Mitarbeiter der Fraktionen dabei, Schriftführer, Dezernenten und Verwaltungsmitarbeiter, Vertreter der Presse und Zuschauer.
Mit so vielen Menschen lassen sich die Corona-bedingten Abstände selbst in Saal 100 des Rathauses nicht einhalten. Da die Sitzung am Montag, 15. Juni, die letzte vor der Sommerpause – und den für den 13. September geplanten Kommunalwahlen – ist, soll nun versucht werden, sie auf jeden Fall stattfinden zu lassen.
Ein zweites Mal soll der Haupt- und Finanzausschuss nicht als „Ersatz-Rat“ fungieren: Die für den 8. Juni angesetzte HFA-Sitzung wurde bereits abgesagt.
Im Rathaus kann das Gremium nicht tagen. „Wir sind in Gesprächen und prüfen, ob die Mercatorhalle dafür in Frage kommt“, erklärte Stadtsprecherin Susanne Stölting auf Anfrage der Redaktion. Ob es dazu kommt, ist wohl derzeit noch offen. Außer den Hygiene- und Abstandsregelungen sind schließlich auch noch andere technische Voraussetzungen zu prüfen. So hat im Ratssaal jeder Vertreter ein eigenes Mikrofon, um bei seinen Redebeiträgen auch Gehör zu finden. Ohne eine entsprechende Technik wäre wohl auch in der Mercatorhalle eine Ratssitzung nicht denkbar.
In der Sitzung soll es bekanntlich auch um das Procedere bei der weiteren Entwicklung des Güterbahnhofsgeländes gehen. Dieses Thema steht auch auf der Agenda des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr, der am Freitag, 29. Mai, in Saal 100 des Rathauses tagen soll. Dieser Ausschuss ist eines der wenigen Entscheidungsgremien der Stadt, der vor der Sommerpause noch einmal eine Sitzung abhalten soll.
Die nächste Ratssitzung nach der Sommerpause ist für Dienstag, 15. September, terminiert – also zwei Tage nach der Kommunalwahl. „Da tagt der Rat aber noch in der alten Besetzung, die konstituierende Sitzung des neuen Rats ist erst für den 2. November terminiert“, so Susanne Stölting.
Kaum abgesagt werden dürfte auch die Sitzung des Wahlausschusses am Donnerstag, 23. Juli. Hier sind für die Kommunalwahl wichtige Regularien das Thema.
