So teuer ist Corona für die Brandschützer Weitere sechs Millionen für die Feuerwehr
Duisburg · Mit einem Dringlichkeitsbeschluss werden der Duisburger Feuerwehr 6,27 Millionen Euro zugesprochen. Dabei handelt es sich um Corona-bedingte Zusatzleistungen. Die Feuerwehr soll so handlungsfähig bleiben.
Erst im April hatte die Duisburger Feuerwehr insgesamt 8,3 Millionen Euro erhalten, die für die Bewältigung der Corona-Krise aufgewendet worden waren. Dabei ging es unter anderem auch um Schutzausrüstung, Desinfektionsmittelankauf und -produktion, Laborkosten, Testzentren, Sicherheitsdienste, Lohnersatz für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr oder Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung. Oliver Tittmann, Chef der Duisburger Feuerwehr, beziffert nun einen Mehrbedarf in Höhe von 6,27 Millionen Euro – und das ist nur die Prognose bis zum Stichtag 31. Mai.
Das Geld hat die Feuerwehr nicht, weshalb ein Dringlichkeitsbeschluss notwendig ist, den der Rat in seiner nächsten Sitzung am 15. September genehmigen muss. Die entsprechende Drucksache der Verwaltung lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Die überplanmäßigen Ausgaben werden bereits jetzt benötigt, um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr nicht zu gefährden“, heißt es.
Allerdings wird ein Teil des Geldes auch wieder eingenommen. So hat die Feuerwehr Hand- und Flächendesinfektionsmittel in der Feuerwache am Rheindeich in Homberg wie berichtet selbst produziert und auch in größerem Stil deutschlandweit verkauft. Die Feuerwehr hat auch selbst Schutzkittel bei der Freiwilligen Feuerwehr in Rumeln produziert. Als nächstes werden nun Rechnungen für abgegebene Schutzmaterialien verschickt. Hierfür werden 2020 immerhin rund 1,3 Millionen Euro an Erträgen erwartet.
Insgesamt lagen die überplanmäßigen Ausgaben der Duisburger Feuerwehr, die auf die Pandemie zurückzuführen ist, bei mehr als 14,5 Millionen Euro. Ob es dabei bleibt ist unwahrscheinlich. „Da das weitere Pandemiegeschehen nicht vorauszusehen ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass im späteren Verlauf des Haushaltsjahres erneut überplanmäßige Mittel benötigt werden“, heißt es dazu wörtlich.
Dabei sind die Ausgaben für die Stadt, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden, nur die Spitze des Eisberges. Denn neben den erhöhten Ausgaben – zum Beispiel auch für die Einrichtung des Behelfskrankenhausen, das zum Glück bisher nicht benötigt wurde – schrumpfen die eigentlich geplanten städtischen Einnahmen gewaltig.
Kämmerer Martin Murrack hatte bereits im Juni die Mindereinnahmen der Stadt auf rund 90 Millionen Euro taxiert. Davon entfallen allein 64 Millionen Euro auf die Gewerbesteuer, die den Schätzungen zufolge um rund 25 Prozent einbrechen könnten. Weitere 20 Millionen Euro macht der Ausfall bei der kommunalen Beteiligung an der Einkommensteuer aus. Die Stadtspitze hatte sich bereits kritisch zu den vom Land zugesagten Sonderhilfen gezeigt. Die Rede war von 23,7 Millionen Euro für 2020 und 2021, die ab 2025 über höchstens 50 Jahre abgeschrieben werden sollten. Das würde die Konsolidierung der städtischen Finanzen gefährden, so die Stadt.
