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Duisburg: Stadt schließt Haushaltsjahr mit 36 Millionen Überschuss ab

Bilanz des Stadtkämmerers : Duisburg schließt Haushaltsjahr mit 36,2 Millionen Euro Überschuss ab

Große Freude bei Stadtkämmerer Martin Murrack: Duisburg schließt das Haushaltsjahr 2019 mit einem Gesamtüberschuss von rund 36,2 Millionen Euro ab. Dieses Jahr droht allerdings ein Einbruch der Steuereinnahmen.

Für Duisburg ist das der fünfte ausgeglichene Haushalt in Folge. Im Vorjahr hatte der Überschuss allerdings noch bei 46,2 Millionen Euro gelegen. Auch beim Schuldenabbau wurde viel getan: Die Verschuldung über Liquiditätskredite hat sich seit dem höchsten Stand im Jahr 2014 um rund 550 Millionen Euro verringert. Das teilte die Stadt am Freitag mit. Seit 2015 komme Duisburg der Verpflichtung aus dem Sanierungsprogramm Stärkungspakt Stadtfinanzen zum Haushaltsausgleich nach, so die Stadt. Das Land unterstütze diese Konsolidierungsanstrengungen mit finanziellen Hilfen, die sich im vergangenen Jahr auf rund 20,4 Millionen Euro beliefen. Diese Zahlung wird in diesem Jahr allerdings letztmalig in Höhe von rund zehn Millionen. Euro geleistet. Ab 2021 ist der Haushaltsausgleich dauerhaft dann ohne diese Unterstützung des Landes zu erreichen. Die Verschuldung über Liquiditätskredite belief sich zum Jahresende 2019 auf rund 1,2 Milliarden Euro und befindee sich damit seit dem Höchststand zum Jahresende 2014 (knapp 1,8 Milliarden Euro) im stetigen Rückgang.

Verbesserungen seien bei den Aufwendungen vor allem aufgrund positiver Abweichungen im Sozialbereich (insbesondere um 13,2 Millionen Euro geringere Aufwendungen durch die Verringerung der Zahl der Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften) sowie den bilanziellen Abschreibungen zu verzeichnen gewesen. Geringere Erträge hätten durch Mehreinnahmen aus dem höheren Anteil am Gemeindeanteil der Umsatzsteuer sowie Verbesserungen bei den Zinsaufwendungen infolge des immer noch niedrigen Zinsniveaus aufgefangen werden können.

„Wir können stolz sein auf ein halbes Jahrzehnt ausgeglichener Haushalte und sinkender Verschuldung. Das spornt uns an, an diese Erfolge auch in Zukunft anzuknüpfen“, erklärte Martin Murrack (Foto: Stadt Duisburg), Stadtdirektor und Kämmerer. „Trotzdem werden wir Hilfe bei der vollständigen Entschuldung brauchen. Wie bereits vor einem Jahr appelliere ich an das Land, eine Altschuldenlösung für besonders betroffene Städte wie Duisburg im Einklang mit der Zusage des Bundes, eine solche Lösung finanziell massiv zu unterstützen, baldmöglichst vorzulegen“, so Murrack. Denn sollte sich die wirtschaftliche Entwicklung – wie aufgrund der Corona-Krise zu befürchten ist – eintrüben und die Zinsen ansteigen, sei an einen Schuldenabbau wie in den vergangenen Jahren nicht mehr zu denken. Nicht zuletzt bei den Gewerbesteuereinnahmen muss Murrack in diesem Jahr mit einem massiven Einbruch kalkulieren. Der Haushalt dürfte schon jetzt reine Makulatur sein.