Zwölfminütige Sondersitzung Duisburger Stadtrat lehnt AfD-Antrag zu Schießerei in Hamborn ab
Duisburg · Mit ihrem Antrag hatte die Fraktion den Duisburger Stadtratsmitgliedern eine Sondersitzung aufgezwungen. Das Ergebnis: Zwölf Minuten, in denen fast nur die AfD redete und deutliche Ablehnung.
Es war eine rekordverdächtige Sitzung, die der Duisburger Stadtrat am Montagmorgen abhielt. Gerade einmal zwölf Minuten lang versammelten sich die Ratsmitglieder in der Mercatorhalle. Die Sondersitzung war von der AfD-Fraktion einberufen worden, um über ihren Antrag zur Kostenpflichtiger Inhalt Schießerei in Hamborn zu beraten. Darin forderte die Fraktion eine Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen als Folge der Auseinandersetzungen im Clan- und Rockermilieu.
Bereits im Vorfeld der Sitzung hatten die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Linken, FDP, die Gruppe um Ratsherr Hagenbuck sowie Matthias Eidens (Die Partei) angekündigt, den Antrag der AfD ohne Aussprache abzulehnen. Sie verwiesen in diesem Zusammenhang auf den „Konsens gegen Rechts“ aller übrigen Duisburger Ratsfraktionen. Demnach dürfe es mit Vertretern menschenverachtender, ausgrenzender und diskriminierender Positionen „keine Diskussion auf Augenhöhe geben“. Die Einberufung einer Sondersitzung zur Schießerei in Hamborn sei „der untaugliche Versuch, mit Vorurteilen Stimmung zu machen und die Stadtgesellschaft zu spalten“.
Die einzigen Redner am Montagvormittag kamen somit aus den Reihen der AfD-Fraktion. Sascha Lensing plädierte in seinem Beitrag für „eine Strategie der 1000 Abschiebungen“, Alexander Schaary betonte, dass sich die Hamborner Bürger von der „etablierten Politik“ im Stich gelassen fühlten. Alan Imamuras Nachfrage zum aktuellen Stand der Maßnahmen nach der Schießerei, wurde von Oberbürgermeister Sören Link (SPD) mit Blick auf die am Dienstag stattfindende Sitzung des Ausschusses für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten zunächst nicht beantwortet. Der reagierte nur mit einer Antwort, die wohl einem Großteil der Anwesenden aus der Seele sprach. „Ich glaube, dafür hätte es diese Ratssitzung heute nicht gebraucht“, sagte Link.
