Warum der Rat nicht mehr im Rathaus tagt Auf der Suche nach dem neuen Ratssaal
Duisburg · In der kommenden Woche nehmen der Stadtrat und die Bezirksvertretungen nach der Kommunalwahl ihre Arbeit in den neuen Konstellationen auf. Insbesondere der Stadtrat hat dabei ein Raumproblem.
Die Kommunalwahl vom 13. September ist nun schon einige Woche hin, und in der kommenden Woche beginnen die politischen Gremien unserer Stadt wieder mit der Arbeit – zunächst mit den konstituierenden Sitzungen. Insbesondere der Rat der Stadt – mit 102 Mitgliedern der größte Stadtrat in ganz NRW – hat dabei ein Problem. Denn im Rathaus wird er in der nächsten Ratsperiode nicht mehr tagen können. Das wäre schon vor Corona-Zeiten ein Problem geworden, nun ist dies aber gänzlich undenkbar. Wir haben die wichtigsten Antworten auf die Fragen, wo und wie der Stadtrat künftig arbeiten kann, zusammengetragen.
Wann und wo tagt der Rat der Stadt denn nun wieder? Die konstiutierende Sitzung soll wie geplant am Montag, 2. November, über die Bühne gehen. Die Ratssitzung soll um 15 Uhr in der Philharmonie, also dem Großen Saal der Mercatorhalle, beginnen. Die nächste reguläre Ratssitzung ist dann zwei Wochen später am Montag, 16. November, geplant. „Die Ratssitzung soll voraussichtlich im Rudolf-Schock-Saal der Mercatorhalle oder in der Kraftzentrale des Landschaftsparks abgehalten werden“, hatte Stadtsprecher Sebastian Hiedels kürzlich auf Anfrage dieser Zeitung erklärt. Das Ratsinformationssystem der Stadt jedenfalls hat die Mercatorhalle erneut als Veranstaltungsort ausgegeben.
Warum finden Ratssitzungen nicht mehr im Rathaus statt? Der Rat der Stadt hatte in der Periode von 2014 bis 2020 84 Mitglieder, inzwischen sind es 102 (siehe Box). Das wäre im größten Raum des Rathauses, dem Saal 100, schon sehr eng geworden – zu Pandemiezeiten geht das überhaupt nicht mehr: „Die Saalgröße wird bewusst gewählt, dass genügend Platz für alle Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit vorhanden sind. Die Sitzungen werden dabei unter Einhatung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen durchgeführt“, so der Stadtsprecher.
Bedeutet das, dass es in den nächsten fünf Jahren keine Ratssitzung mehr im Rathaus geben wird? Dazu sagt Stadtsprecher Sebastian Hiedels: „Der Ratssal im Duisburger Rathaus am Burgplatz bietet nicht genügend Platz für alle Ratsmitglieder. Unser Ziel ist es, einen neuen, festen Sitzungsstandort für den Rat der Stadt Duisburg zu finden. Dort sollen alle Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit ausreichend Platz haben.“ Wo genau das sein soll, steht scheinbar noch nicht fest. Die Mercatorhalle in der City wäre eigentlich von der Erreichbarkeit ideal dafür geeignet. Sie wird allerdings, zumindest in Zeiten ohne Pandemie, regelmäßig auch für andere Veranstaltungen genutzt und ist daher nicht immer verfügbar.
Warum ist denn der Duisburger Rat überhaupt so groß, dass er nicht mehr im Rathaus tagen kann? Das liegt am Wahlsystem. Eigentlich sollte eine Stadt mit einer Einwohnerzahl wie Duisburg einen 72-köpfigen Rat haben. Bei der Kommunalwahl im September sicherte sich aber die SPD 32 der 36 Wahlkreise und stellt damit bereits 32 direkt gewählte Ratsmitglieder. Allerdings holte die SPD insgesamt nur 30,8 Prozent der Wählerstimmen, so dass ihr eigentlich weniger als ein Drittel von 72 Ratsmandaten zustünden. Damit die anderen Parteien anteilmäßig die ihnen zustehende Anzahl von Ratsmitgliedern erhalten, gibt es Ausgleichs- und Überhangmandate – und erst bei 102 Ratsmandaten lässt sich dies rechnerisch angemessen umsetzen.
Wird der große Ratssaal nun gar nicht mehr gebraucht? Bei wichtigen Anlässen ist er auch früher schon häufig anderweitig genutzt worden. „Er wird auch weiterhin für Veranstaltungen oder Sitzungen von kleineren Gremien genutzt“, so Hiedels. So wird die Bezirksvertretung Mitte ihre konstituierende Sitzung am Donnerstag, 5. November, in Ratssaal 100 abhalten, weil dort die Abstands- und Hygieneregeln für dieses Gremium eingehalten werden können. In der vorigen Ratsperiode hatte die BV Mitte meist im Saal Wuhan (Raum 300) getagt, der aber unter Corona-Bedingungen nun offenbar auch zu klein geworden ist.
Wenn es ohnehin eng wird, könnte man nicht durch Live-Streaming der Öffentlichkeit eine bessere Möglichkeit der Teilhabe bieten? Trotz der Raumprobleme erteilt die Stadt dem eine Absage: „Eine Live-Übertragung des Rates ist aktuell nicht geplant“, so der Stadtsprecher. Vielmehr verbiete die derzeitige Geschäftsordnung des Rates Bild- und Tonaufnahmen. Die Alternative: „Bürgerinnen und Bürger werden über lokale Medien, den städtischen Internetauftritt, Social Media sowie das Ratsinformationssystem über aktuelle Beschlussvorlagen und Ratsbeschlüsse informiert“, so Hiedels.
