Duisburg: Mann beleidigt Steinmeier als Mörder - Polizei nimmt ihn fest

Bundespräsident in Duisburg: 31-Jähriger beleidigt Steinmeier als "Mörder"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Problemviertel Duisburg-Marxloh

Am Rande des Besuchs von Frank-Walter Steinmeier in Duisburg-Marxloh beleidigt ein 31-Jähriger den Bundespräsidenten. Die Rufe können für den Mann aus Voerde ernsthafte Folgen haben: Die Polizei ermittelt.

Über den Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Duisburg sind nicht alle Menschen dort erfreut. Einige protestieren vor Steinmeiers Augen gegen Krieg und Waffenlieferungen. Andere kritisieren, dass schon andere Politiker da waren - dass sich aber nichts geändert habe. Ein Mann aus Voerde soll dagegen die Gelegenheit genutzt haben, um dem Staatsoberhaupt die Wörter "Mörder" und "Faschist" entgegen zu rufen — kurz: um ihn zu beleidigen. So berichtet es die Polizei.

Das ist allerdings keine Lappalie, sondern eine Straftat. Die anwesenden Polizisten greifen ein, sprechen den Mann an und versuchen schließlich, ihn festzunehmen und abzuführen.

Jetzt wird gegen ihn ermittelt — wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten und wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, weil er sich bei der Festnahme gewehrt hat. Unter Umständen könnte der 31-Jährige länger ins Gefängnis müssen. Denn für die Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist im Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren vorgesehen.

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Die Polizei in Duisburg hat nach eigener Aussage selten mit diesem Paragrafen im Strafgesetzbuch zu tun. Die Tat wird nur verfolgt, wenn der Bundespräsident die Behörden dazu ermächtigt — was Steinmeier in diesem Fall getan zu haben scheint.

Am Montag war Steinmeier vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel begrüßt worden. Der Bundespräsident besuchte den Landtag und trug sich ins Goldene Buch der Landeshauptstadt ein, wo viele Bürger ihn mit Fähnchen begrüßten.

(see)