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Duisburg: Kontrolle gegen Schwarzarbeit – Personen verstecken sich im Gebüsch

Kampf gegen Schwarzarbeit : Groß angelegte Kontrolle am Niederrhein – Personen verstecken sich im Gebüsch

Zollbeamte aus Duisburg und Emmerich sind im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe vorgegangen. Insgesamt wurden rund 60 Unternehmen am Niederrhein kontrolliert. Welche Verstöße dabei aufgedeckt wurden.

Rund 60 Zöllnerinnen und Zöllner der Standorte Duisburg und Emmerich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Duisburg kontrollierten am vergangenen Freitag, 16. April, Arbeitgeber der Baubranche und die auf sieben Baustellen tätigen Arbeitnehmer. Die Prüfungen fanden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt.

Bei den Kontrollen im Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamts Duisburg (Städte Duisburg, Essen, Mülheim a. d. Ruhr und Oberhausen sowie die Kreise Kleve und Wesel) versuchten vier Arbeiter sich der Kontrolle zunächst zu entziehen, indem sie sich abseits einer Baustelle in einem Gebüsch versteckten. Sie wurden jedoch entdeckt und der Baustelle wieder zugeführt.

Insgesamt wurden über 160 Personen von rund 60 Unternehmen kontrolliert. Neben den Personenbefragungen fanden parallel auch Geschäftsunterlagenprüfungen der Unternehmen statt. In 19 Fällen sind noch weitere Sachaufklärungen erforderlich.

Im Einzelnen ergaben sich Verdachtsfälle, dass in zehn Fällen die Sozialversicherungsbeiträge nicht in richtiger Höhe bzw. gar nicht entrichtet wurden (darunter in drei Fällen der Verdacht auf Scheinselbstständigkeit) und in neun Fällen ausländische Arbeitnehmer ohne die erforderliche Arbeitsgenehmigung beschäftigt wurden.

Ein Arbeiter war darüber hinaus zur Entnahme einer DNA-Probe wegen des Tatverdachts einer gefährlichen Körperverletzung ausgeschrieben. Diese Person wurde nach Angaben des Hauptzollamts an eine Streife der Landespolizei übergeben.

Der Zoll legt nach eigenen Angaben bei seiner Aufgabenwahrnehmung aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche einen großen Fokus auf Schwarzarbeit im Baugewerbe. Die Zöllnerinnen und Zöllner der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen.

Darüber hinaus spielt im Baugewerbe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle, wie das Hauptzollamt Duisburg mitteilt. Demnach stellen die Beschäftigten der FKS durch Personenbefragungen und Prüfung der Geschäftsunterlagen fest, welcher Mindestlohn für die einzelnen Arbeitnehmer Anwendung findet und kontrollieren, ob dieser auch gezahlt wird.

Mit ihren kontinuierlichen Prüfungen sorgen die Beschäftigten der FKS somit dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der Arbeitnehmer kommt.

(dab)