Nach Streit mit Land NRW Kitas in Duisburg bleiben nun doch geöffnet

Duisburg · Das Land hat sich durchgesetzt: Wie die Stadt Duisburg am Donnerstagmorgen mitgeteilt hat, bleiben die Kindertagesstätten nun anders als geplant doch geöffnet. „Das Land lässt uns ein weiteres Mal im Regen stehen“, sagte Duisburgs OB Sören Link.

 Die Kitas in Duisburg bleiben geöffnet – gegen den Willen der Stadt.

Die Kitas in Duisburg bleiben geöffnet – gegen den Willen der Stadt.

Foto: dpa/Uwe Anspach

Das Land Nordrhein-Westfalen hat der Stadt Duisburg die zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab Montag vorgesehene Schließung der Kitas untersagt. Anders als geplant bleiben die Einrichtungen nun also geöffnet. Der Krisenstab der Stadt berate nun über Alternativen und werde diese mit dem Land abstimmen, hieß es in einer Mitteilung am Donnerstagmorgen.

Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zeigte sich in seinem Statement einmal mehr enttäuscht: "Nachdem bereits für die Schulen der Wechsel in den Distanzunterricht alternativlos abgelehnt wurde, lässt uns die Landesregierung mit dieser Entscheidung ein weiteres Mal im Regen stehen. Für mich ist dies nicht nachvollziehbar. Unsere Aufgabe ist der Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Zentrale Landesregelungen wären hierbei hilfreich, doch die gibt es nicht."

Martin Murrack, Krisenstabsleiter in Duisburg, ergänzt: "In Anbetracht der steigenden Inzidenz wäre es sinnvoll gewesen, alle Kinder zu Hause zu lassen. Nahezu alle Virologen und Experten warnen vor der dritten Welle. Hier hätte ich mir seitens des Landes mehr Unterstützung gewünscht. Wir können also im Moment nur die Maßnahmen umsetzen, für die keine gesonderte Zustimmung des Landes erforderlich ist."

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Duisburg liegt seit mehreren Tagen über der kritischen Marke von 100. Am Mittwoch lag sie bei 122. Kostenpflichtiger Inhalt Bereits am Dienstag war die Stadt Duisburg mit dem Vorschlag gescheitert, die Schulen wieder zu schließen. Den gleichen Vorstoß hatte es auch aus Dortmund gegeben.

Am Mittwoch wurde dann im Rathaus zumindest die Entscheidung getroffen, die Duisburger Kitas weitgehend zu schließen und wieder in den Notbetrieb zu schicken. Oberbürgermeister Sören Link verkündete den Beschluss am Mittag auf einer Pressekonferenz vor dem Rathaus.

In den folgenden Stunden entwickelte sich ein Streit zwischen den Protagonisten aus Duisburg und Düsseldorf, der nach einem Jahr Corona den Höhepunkt des Konflikts zwischen Länder und Kommunen bezüglich des Schul- und Kita-Betriebs in der Pandemie markieren sollte.

Joachim Stamp (FDP), Familienminister des Landes NRW und damit zuständig für die Kitas, erfuhr am Nachmittag laut eigener Aussage erst aus den Medien von dem Vorstoß aus Duisburg. Mit ihm sei zuvor nichts abgesprochen gewesen. Mit dem Nachsatz, es könne jetzt nicht jeder Oberbürgermeister „nach Gutdünken“ Maßnahmen verkünden, deutete er schließlich an, die Kita-Schließungen in Duisburg verhindern zu wollen. Und das ist ihm offensichtlich gelungen.

Unabhängig von der Kita-Entscheidung kündigte die Stadt Duisburg am Mittwoch weitere verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an. Die Kontaktbeschränkungen sollen demnach ausgeweitet werden, so dass ein Hausstand sich lediglich mit einer weiteren Person im öffentlichen Raum treffen darf.

Zudem soll die Maskenpflicht nun auch im Umkreis von Religionsstätten und bei Fahrgemeinschaften im Auto gelten, die Sporterlaubnis für Jugendliche wird zurückgezogen und der Kontaktsport wieder verboten. Die neuen Regeln sollen ab Montag, 22. März, in Kraft treten.

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