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Duisburg hofft auf MIllionen für den Strukturausgleich für den Kohleausstieg

Steag-Kraftwerk in Walsum : Kohleausstieg: Stadt hofft auf Millionen zum Ausgleich

Oberbürgermeister Sören Link und Wirtschaftsdezernent Andree Haack haben am Montag die Hoffnung geäußert, dass auch Duisburg vom jetzt beschlossenen Kohleausstieg profitiert. Dabei geht es auch um den 5G-Ausbau und die Wasserstoffnutzung.

Bekanntlich haben Bundestag und Bundesrat haben am 3. Juli mit dem Kohleausstiegsgesetz und dem Strukturstärkungsgesetz einen weiteren Schritt zur Umsetzung der Energiewende gemacht.

Auch die Stadt Duisburg sei mit dem Steag-Steinkohlekraftwerks in Walsum unmittelbar von diesem Gesetzespaket betroffen, teilte die Stadt am Montag mit. „Der gesellschaftliche Konsens zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ist ein großer Erfolg“, so Link. „Aber es darf nicht dazu führen, dass Kraftwerksbetreiber – wie bei uns die Steag – entschädigungslos zur Stilllegung gezwungen werden.“ Deshalb begrüße er es, dass sich Union und SPD auf höhere Entschädigungen für Betreiber von jungen Steinkohlekraftwerken geeinigt haben. Nach dem Willen der Bundesregierung solle die Stadt Duisburg in den nächsten Jahren darüber hinaus als eine von fünf besonders betroffenen NRW-Gebietskörperschaften Strukturhilfen bis zu 120 Millionen Euro zur Gestaltung des Strukturwandels erhalten, so die Stadt. „Die Gelder sollen echte Impulse für den Wirtschaftsstandort Duisburg auslösen und neue Arbeitsplätze schaffen. Deshalb sollten wir die Fördergelder so investieren, dass wir vor allem neue innovative Wirtschaftsfelder in den Blick nehmen“, so Wirtschaftsdezernent Andree Haack.

Um den Transformationsprozess frühzeitig anzugehen, würden bereits konkrete Projektansätze in den Handlungsfeldern Innovationsförderung, 5G-Ausbau und Wasserstoff-Nutzung ausgelotet. „Und wir fordern weiterhin, dass das Land Nordrhein-Westfalen den notwendigen Co-Finanzierungsanteil an den Strukturhilfen übernehmen soll, damit Duisburg unabhängig von der Haushaltslage die bis 2038 abzurufenden Gelder in Anspruch nehmen kann.“

(mtm)