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Duisburg: Fabian sieht seine Kandidatur als "normalen Vorgang"

Machtkampf in der Duisburger SPD : „Ein normaler, demokratischer Vorgang“

Im Streit um die Wahl des Parteivorsitzes für den SPD-Unterbezirk Duisburg hat sich der Kandidat Norbert Fabian zu Wort gemeldet. Er bezeichnet den Machtkampf innerhalb seiner Partei als „von Medien hochgespielte Personalkonflikte“.

Der Versuch des Bundestagsabgeordneten Mahmut Özdemir, mit juristischen Mitteln die Einberufung eines Sonderparteitags die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden möglichst noch vor der Bundestagswahl über die Bühne zu bringen (die RP berichtete), hat auch viele Sozialdemokraten in den eigenen Reihen irritiert.

Norbert Fabian, der wie berichtet bereits seine Gegenkandidatur angekündigt hatte, teilte dazu jetzt mit: „Ich kandidiere für progressive, soziale und nachhaltige Anliegen und Inhalte und nicht gegen Mahmut Özdemir für den Unterbezirksvorsitz der Duisburger SPD.“ Dies sei „ein völlig normaler, demokratischer Vorgang“ und nicht etwa ein „immer härter“ werdender „Machtkampf“, so Fabian. „So wurden in maßgeblichen SPD-Parteigremien vorrangig sachbezogen und einvernehmlich Themen erörtert, welche Olaf Scholz und die SPD zur Zeit erfolgreich in den Bundestagswahlkampf einbringen und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren“, so der Sozialdemokrat weiter. Nicht dazu gehöre eine seiner Einschätzung „wenig sinnvolle Androhung“ einer einstweiligen Anordnung zu einer „Terminfrage“, die „mit Befremden und lediglich am Rande“ zur Kenntnis genommen worden sei. Im übrigen dürfe er als Lehrer, promovierter Historiker und Dozent an der Ruhr-Universität Bochum über die Qualifikation und Erfahrung verfügen, als Unterbezirks-Vorsitzender inhaltliche Diskussionen zu moderieren und „von Medien hochgespielte Personalkonflikte“ zu beenden und zu befrieden. Auch gebe es gute Argumente dafür, Bundestagsmandate und Parteifunktionen zu trennen.

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Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir hatte wie berichtet versucht, mit einer einstweiligen Anordnung bei der Landesschiedskommission der NRW-SPD die Einberufung eines Sonderparteitags zu fordern. Dies hatte die Schiedskommission als unbegründet zurückgewiesen.

 Mahmut Özdemir fordert einen Sonderparteitag.
Mahmut Özdemir fordert einen Sonderparteitag. Foto: dpa/Britta Pedersen

Bei einer Mitgliederbefragung hatten sich die Duisburger Genossen mehrheitlich für die Doppelspitze Sarah Philipp/Sören Link für den Parteivorsitz ausgesprochen. Dazu kam es aber nicht, weil die Statuten der Partei in Duisburg eine Doppelspitze nicht zulassen.

Die Entscheidung soll nun bei einem Parteitag am 30. Oktober fallen. Dem Vernehmen nach könnte es dann neben Özdemir und Fabian noch einen weiteren Kandidaten für die Nachfolge von Ralf Jäger geben, der bereits im November 2019 zurückgetreten war.

(mtm)