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Duisburg: DGB macht auf Erstsattung bei Heizkosten-Nachzahlung aufmerksam

Erstattung bei hohen Energiekosten : „Niemand, der durch Nachzahlungen in Not gerät, muss sich dafür schämen“

Arbeitnehmer, die Heizkosten nachzahlen müssen, können einen Rechtsanspruch auf Erstattung durch die Jobcenter haben. Darauf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund in Duisburg hingewiesen. Was Betroffene jetzt tun müssen.

„Diese finanzielle Hilfe kann ein entscheidender Rettungsanker sein und sollte genutzt werden“, so die DGB-Regionsvorsitzende Angelika Wagner. „Niemand, der durch Nachzahlungen wegen hoher Energiepreise in Not gerät, muss sich dafür schämen, zum Jobcenter zu gehen.“

Bei der Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV genannt, werde der Leistungsanspruch und das vorhandene Einkommen gegenübergestellt. Liege das Einkommen unter dem Anspruch, werde die Lücke als Hartz IV ausgezahlt.

Im Falle einer hohen Heizkosten-Nachforderung könnten Personen, deren Einkommen eigentlich über dem Grundsicherungsniveau liegt, für einen Monat leistungsberechtigt werden. Denn in dem Monat, in dem die Nachforderung bezahlt werden muss, steigt der Leistungsanspruch deutlich – gegebenenfalls auch über das vorhandene Einkommen.

Ein Beispiel: Einem Paar mit einem Kind und durchschnittlicher Miete stünden bei der Grundsicherung monatlich 1790 Euro zu. Da das Paar einschließlich Kindergeld über ein anrechenbares Einkommen von 2000 Euro verfügt, bestehe kein laufender Anspruch auf Grundsicherung.

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Muss nun aber eine Heizkosten-Nachforderung von 600 Euro gezahlt werden, dann steige der Leistungsanspruch im Monat der Fälligkeit von 1790 Euro auf 2390 Euro und übersteige das Einkommen deutlich. In diesem Monat bestehe ein Leistungsanspruch in Höhe von 390 Euro.

Bedingung für eine Erstattung sei, dass spätestens in dem Monat, in der die Nachforderung gezahlt werden muss, beim Jobcenter ein Antrag auf Grundsicherung gestellt werde.

„Bei dem Rechtsanspruch auf Kostenerstattung geht es vielfach um mehrere Hundert Euro“, erläutert Wagner weiter. „Das Geld ist gerade jetzt, wo insbesondere Geringverdienende unter den hohen Preisen leiden, eine spürbare Hilfe, die genutzt werden sollte.“ Dass dafür einige Antragsformulare ausgefüllt werden und Einkommensnachweise vorgelegt müssten, sei zwar aufwändig, aber das Geld wert.

(RP)