Duisburg: Die heiße Phase beginnt

Duisburg : Die heiße Phase beginnt

Die Bürgerinitiative Freibad Toeppersee beklagt sich erneut über das Verhalten der Stadt im Hinblick auf den Bürgerentscheid. Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren. Unterstützung gibt es von vielen Seiten.

Es ist noch genau ein Monat, bis über die Zukunft des Toepperbades entschieden wird – und bis das Tauziehen, das Ringen um eine Lösung, der Kampf David gegen Goliath (Bürgerinitiative gegen Stadt) ein Ende nimmt. Langsam geht es in die heiße Phase, die Abstimmungsbenachrichtigungen wurden in den vergangenen Tagen an alle Wahlberechtigten verschickt.

Und da fängt es schon an. Hajo Klein, Sprecher der Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt des Freibades Toeppersee einsetzt, beklagt: „Das ist der undemokratischte Bürgerentscheid, den es jemals im Ruhrgebiet gegeben hat.“ Klein ist der Meinung, dass das Informationsblatt mit den Darstellungen der einzelnen Fraktionen und Gruppen zeitgleich mit der Wahlbenachrichtigung in den Briefkästen hätte landen müssen.

Zeitproblem

Die Stadt sagt: „Es ist sichergestellt, dass das zugesandte Informationsblatt bis zum 24. November bei jedem Abstimmungsberechtigten vorliegt“. Das sei der satzungsgemäße Termin für die Zustellung. Die Begründung für gerade diesen Zeitpunkt: Bei der Produktion des Informationsblattes, habe es ein „grundsätzliches Zeitproblem“ gegeben. Die Blätter hätten erst gedruckt und dann gefaltet werden müssen, was bei 371 000 Blatt „Zeit fressen“ würde. Wenn im Laufe der kommenden Woche die Bürger erneut und dieses Mal inhaltliche Informationen zugesandt bekommen, würden sie doppelt auf den 16. Dezember aufmerksam gemacht.

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Die Anzahl der Abstimmungsorte (insgesamt sind es 37 mit 100 Abstimmungslokalen) hält Klein mittlerweile für „durchaus akzeptabel“. Allerdings: Bei der Briefwahl etwa müsste zweimal frankiert werden, einmal um die Unterlagen anzufordern und dann, um den Stimmzettel wieder abzugeben. „Briefwahlstellen, etwa in den einzelnen Bezirksämtern, wird es nicht geben“, so Klein. Auch Behinderte hätten Schwierigkeiten, an der Abstimmung teilzunehmen: Einige Wahllokale seien nicht barrierefrei.

„Nicht mehr alleine“

Obwohl die Bürgerinitiative betont „Die Trauben hängen hoch“ (rund 78 000 Ja-Stimmen der Wahlberechtigten braucht die Bürgerinitiative, damit der Bürgerentscheid erfolgreich verläuft), können sie nun sagen: „Wir sind mit unserem Kampf nicht mehr alleine“. Unterstützung erfährt die Bürgerinitiative durch die SPD (sie will beispielsweise Infostände im gesamten Stadtgebiet aufbauen), die Linken (Plakate der Bürgerinitiative sollen auf ihren Plakatwänden einen Platz finden) und auch durch die Gewerkschaft „ver.di“. „Es geht hier um mehr und auch nicht weniger als die Lebensqualität“, meint Thomas Keuer, Geschäftsführer des „ver.di“-Bezirks Duisburg-Niederrhein.

Ab dem 26. November bis zum 30. November sollen die Plakate der Bürgerinitiative aufgehängt werden, zahlreiche Infostände auf Weihnachts- und Wochenmärkten sollen wichtige Fragen klären. Heute startet um 17 Uhr ein Sternmarsch zum Freibad. Mit Fackeln treffen sich die Teilnehmer Schule Am Borgschen Hof, am Trompeter Bahnhof, am Bergheimer Marktplatz und an der Sparkasse Dorfstraße Rumeln-Kaldenhausen.

(RP)