Duisburg Der Rat wird wohl noch bunter als 2009
Duisburg · Gibt es nach der Kommunalwahl in Duisburg eine Fortsetzung der rot-rot-grünen Ratskooperation oder gar eine große Koalition? Beides scheint möglich, wenn man die Ergebnisse von 2009 betrachtet.
Die Wünsche sind bescheiden. "40 plus X", so Duisburgs SPD-Parteichef Ralf Jäger, sei das Wahlziel der Sozialdemokraten. Dass er diese Prognose nach der Führerschein-Affäre von Alt-OB Josef Krings nach oben korrigiert, ist kaum anzunehmen. Krings Konterfei hängt nach wie vor auf großformatigen Wahlplakaten der SPD. Ein Ergebnis wie 2009, als die SPD 39,0 Prozent erzielte, würde demnach den Erwartungen entsprechen.
Ob es für die SPD mit nur einem Partner ausreicht, ist zumindest höchst fraglich. Denn ob Grüne (8,4 Prozent bei der Wahl 2009) oder Linke (7,6 Prozent) wieder so abschneiden, bezweifeln viele. Demnach würde vielleicht eine Neuauflage der bisherigen rot-rot-grünen Ratskooperation knapp reichen - zumindest rechnerisch. Die Grünen haben sich aber unter ihrer Sprecherin Claudia Leiße personell und inhaltlich neu aufgestellt und würden die Hürde für eine Zusammenarbeit sicher eher hoch legen. Eine Zusammenarbeit mit den Linken ist angesichts der unklaren Haltung der Partei, unter anderem zum geplanten Factory Outlet Center (FOC), auch nicht unproblematisch.
Zudem ist zu erwarten, dass der nächste Rat in seiner Zusammensetzung noch "bunter" wird. Der FDP wird nicht einmal ihr Ergebnis von 2009 zugetraut, als die Liberalen noch mit 4,4 Prozent in den Rat einzogen und noch einmal Fraktionsstärke erlangten. 1786 Stimmen, das entspricht lediglich knapp 1,1 Prozent der abgegebenen Stimmen, reichten vor vier Jahren der Bürger Union für ein Ratsmandat. Die seit der Wahl geltenden Regelungen, die kleine Parteien bevorzugen, könnten diesmal noch mehr auf fruchtbaren Boden fallen als bei der jüngsten Kommunalwahl. 2009 zogen neben der Bürger Union auch noch die Bürgerlich-Liberalen (BL) mit 1,4 Prozent, die Duisburger Alternative Liste (DAL) und Sozial, Gerecht, Unabhängig (SGU) mit jeweils 1,2 Prozent sowie Junges Duisburg (JUDU) mit 1,1 Prozent mit jeweils einem Vertreter in den Rat ein. Da die Rechte der im Rat Vertretenen ohne Fraktionsstatus beschränkt sind, schlossen sich JUDU, DAL und SGU zu einer Fraktion zusammen, der BL-Vertreter fand Unterschlupf bei der SPD. Ein ähnliches Ergebnis ist diesen Vertretern auch diesmal zuzutrauen. Allerdings treten diesmal noch mehr Parteien an, die Chancen auf einen Einzug in den Rat haben könnten. Das gilt zum Beispiel auch für die Piraten, deren Stern aber bundesweit zurzeit schon wieder sinkt. Unklar ist, welche Chancen Rechtsradikale oder -populisten wie die NPD, Pro.NRW oder die Alternative für Deutschland (AfD) haben. Möglicherweise profitieren diese Parteien von der Zuwandererdiskussion in Duisburg.
Sollten mehr Parteien in den Rat einziehen als zuletzt, könnte eine Große Koalition aus SPD und CDU ein Ausweg aus unklaren Verhältnissen sein. Eine "GroKo" ist für keine der beiden großen Parteien eine Wunsch-Konstellation, aber SPD-Parteichef Ralf Jäger hatte zuletzt erklärt, man werde mit allen Parteien reden, außer mit rechtsextremen. 2009 waren SPD und CDU die einzigen Parteien bei der Kommunalwahl, die sich einen der 36 Wahlbezirke direkt sichern konnten. Die SPD sicherte sich 24, die CDU zwölf Wahlbezirke. Während die Sozialdemokraten vor allem im Norden die Nase vorn hatten, gewann die CDU fünf Bezirke in der Mitte (Duissern, Dellviertel-West/Hochfeld-Nord, Neudorf-Nord, Neudorf-Süd, Altstadt-Ost/Dellviertel-Ost), vier im Süden (Buchholz, Mündelheim/Ungelsheim, Großenbaum-Süd/-Rahm und Huckingen) sowie drei im Westen (Ruhrort/Alt-Homberg-Mitte, Baerl/Alt-Homberg-Nord/Hochheide-Nord und Rumeln-Kaldenhausen-West).
