Duisburg: Breite Mehrheit für Bürgermeister-Trio

Duisburg: Breite Mehrheit für Bürgermeister-Trio

In nur 55 Minuten ging gestern die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates über die Bühne. Manfred Osenger (SPD), Volker Mosblech (CDU) und Erkan Kocalar (Linke) wurden zu Bürgermeistern gewählt.

Weitaus weniger Demonstranten als die 180, die bei der Polizei angemeldet worden waren, waren gestern Mittag zum Burgplatz gekommen, um gegen Rechts zu demonstrieren. Am Lautetesten von allen waren - was schon seit Monaten zum Ritual bei Duisburger Ratssitzungen gehört - die Mitglieder der Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz, die wieder einmal gegen das geplante Factory Outlet Center protestierten. Das stand allerdings gar nicht auf der Tagesordnung des Rates. Ein großes Polizeiaufgebot auf dem Burgplatz sorgte dafür, dass es zu keinen Zwischenfällen kam. Die Polizei zählte insgesamt 140 Demonstrationsteilnehmer und bezeichnete den Ablauf der Kundgebungen als "störungsfrei".

Für die Wahl der Bürgermeister hatten sich SPD, CDU, Grüne und Linke im Vorfeld der Ratssitzung auf eine gemeinsame Liste geeinigt. An einer Mehrheit für diese Liste mit Manfred Osenger (SPD), Volker Mosblech (CDU) und Erkan Kocalar (Linke) bestand daher auch kein Zweifel. Allerdings waren von 85 abgegebenen Stimmen (84 Ratsmitglieder plus OB) zwei ungültig, vier Ratsmitglieder lehnten die Liste in Gänze ab. Von den 79 übrigen Stimmen entfielen 73 auf das vorgeschlagene Trio, sechs Stimmen gab es für einen Alternativvorschlag von Pro.NRW - eine Stimme mehr, als Pro.NRW und NPD zusammen haben.

Keine Änderung gibt es in der nächsten Ratsperiode im Hinblick auf die Zuständigkeit der 14 Ausschüsse. Allerdings wird die Zahl der Ausschussmitglieder erhöht, um die Kräfteverhältnisse des auf 84 Mitglieder angewachsenen Rates angemessen widerspiegeln zu können. Der Haupt- und Finanzausschuss hat künftig 24 Mitglieder, die bisher 21-köpfigen Gremien haben künftig 23 Vertreter. Die Besetzung der Ausschüsse wird in der nächsten Ratssitzung am Montag, 30. Juni, festgelegt. Dann wird auch die Bildung des Wahlprüfungsausschusses beschlossen. Dieser Ausschuss wird unter anderem einer Beschwerde gegen die Auszählung des Bezirks in Mündelheim nachgehen. Hier hatte sich wie berichtet Thomas Susen als einziger Christdemokrat in Duisburg ein Direktmandat geholt.

(RP)
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