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Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund: Großrazzia gegen Missbrauch von Sozialleistungen

In Duisburg, Gelsenkirchen und Dortmund : Razzia gegen Missbrauch von Sozialleistungen - zwei Häuser geschlossen

Es geht um Sozialleistungsmissbrauch im großen Stil. Banden aus Südosteuropa sollen mit fingierten Arbeitsverträgen Gelder abfischen. Mit Razzien in Ruhrgebietsstädten sind die Behörden dagegen vorgegangen. In Duisburg wurden zwei Problemhäuser geschlossen.

Mit Razzien sind rund 150 Mitarbeiter von Kommunen, Zoll und Arbeitsämtern im Ruhrgebiet gegen den Missbrauch von Sozialleistungen vorgegangenen. In Duisburg, Gelsenkirchen und Dortmund wurden bei der Aktion am Dienstag insgesamt 13 von Bulgaren und Rumänen bewohnte Problemhäuser sowie 17 Arbeitgeber kontrolliert. Es besteht der dringende Verdacht, dass mit fingierten Arbeitsverträgen zu Unrecht Sozialleistungen bezogen werden.

In Duisburg seien bei den Kontrollen zwei Mehrfamilienhäuser für unbewohnbar erklärt worden, bestätigte die Stadt. Unter anderem seien Ratten und Kakerlaken festgestellt worden. Außerdem habe es im Rahmen der Aktion zwei Festnahmen in Dortmund gegeben, sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD).

Weitere Ergebnisse sollen noch veröffentlicht werden. Es war bereits die zweite Razzia gegen Missbrauch von Sozialleistungen innerhalb von drei Monaten. Sie soll Modellcharakter für weitere Städte haben. Die Aktion richte sich vor allem gegen "kriminelle Banden", sagte Kutschaty in einer ersten Bilanz.

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Nach Angaben der Behörden standen im Zentrum der Kontrollen kriminelle Banden, die mit fingierten Arbeitsverträgen Sozialleistungen abfischten. Dazu würden Menschen aus Rumänien und Bulgarien eingespannt. "Diese kriminellen Strukturen brechen wir gemeinsam mit den Behörden im Bund und in den Kommunen auf", sagte Justizminister Kutschaty. Die beteiligten Behörden hatten zuvor zu kontrollierende Objekte und Arbeitgeber abgestimmt.

Strukturen des Leistungsmissbrauchs aufdecken

"Unser Hauptziel sind dabei nicht die betroffenen Menschen, sondern die Strukturen dahinter, die den Leistungsmissbrauch vor Ort organisieren", sagte Christiane Schönefeld, Chefin der Regionaldirektion in NRW.

Die Kontrolleure prüften, ob die in den Häusern gemeldeten Menschen tatsächlich dort leben. Auch wurde erkundet, ob gezahltes Geld für die Erstausstattung einer Wohnung tatsächlich dafür verwendet wurde. Nach Angaben der NRW-Arbeitsagentur können je nach Haushalt mehrere tausend Euro an Sozialleistungen pro Monat zustande kommen.

Bereits Mitte Dezember 2016 waren die drei Kommunen sowie Jobcenter, Zoll und Familienkasse gemeinsam und mit Amtshilfe der Polizei gegen Missbrauch von Sozialleistungen vorgegangen. Seinerzeit fiel unter anderem auf 20 Kontrollierte der Verdacht des Missbrauchs von Sozialleistungen. Mehrere gemeldete Familien mit Kindern waren nicht angetroffen worden.

(lsa/lnw)