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Duisburg: B 288 Ausbau: Alles hängt vom Bund ab

Duisburg : B 288 Ausbau: Alles hängt vom Bund ab

Der Bund bereitet einen neuen Bundesfernstraßenbedarfsplan vor. Das Land muss entsprechende Projekte bis September mitteilen. Nach dem jetzigen Stand soll die B 288 dabei sein.

Kurz vor der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Süd waren wie berichtet die Duisburger von der Aussage aus dem NRW-Verkehrsministerium überrascht worden, die B 288 doch nicht als Autobahn weiter auszubauen. Stattdessen soll die Bundesstraße vierstreifig ausgebaut werden. Einzelheiten jedoch wurden nicht bekannt.

Ein paar erste Details konnte die SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp dann in der Sitzung selbst geben. Nun hat sie einige Einzelheiten aus dem Ministerium in schriftlicher Form vorliegen. Voraussetzung für die Einleitung weiterer Schritte allerdings die Entscheidung des Bundes über den den Bundesverkehrswegeplan. Derzeit ist der Ausbau im Bedarfsplan im "Weiteren Bedarf mit Planungsauftrag" eingestuft. Nachdem der Rat der Stadt Krefeld allerdings im November des Jahres 2010 die Planungen zum Ausbau zur Autobahn abgelehnt hat, ruht die Planung, die in den Händen Landesbetriebs Straßen.NRW liegt.

In Vorbereitung eines neuen Bundesfernstraßenbedarfsplans sind die Länder von Bundesseite aktuell gebeten worden, mitzuteilen, welche Maßnahmen für eine Bewertung in Betracht kommen. Diese Projekte wird Nordrhein-Westfalen im September dem Bund mitteilen. Die endgültige Entscheidung, welche Vorhaben dazugehören, steht aber noch aus. Allerdings beabsichtigt des NRW Ministerium zurzeit, dem Bund vorzuschlagen, den Ausbau des vierstreifigen Ausbaus der B 288 aufzunehmen. Denn damit würde dem Ansinnen der Stadt Krefeld weitgehend entsprochen werden und den Forderungen der Stadt Duisburg könne in der Sache (Ausbau der Straße) gefolgt werden.

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Erst danach könnten alle Fragen zur weiteren Planung angegangen werden, darunter auch die nach einer neuen oder zweiten Brücke über den Rhein . Im Rahmen der Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen sind im weiteren Verlauf die Länder für die Planung zuständig. Die Planung des Vorhabens wird vom Landesbetrieb Straßenbau NRW betrieben. Dieser beteiligt hierbei entsprechend des Planungsfortschritts formell und informell die betroffenen Bürger und Kommunen. Diese Planung wird von den zuständigen Ministerien des Bundes und der Länder begleitet. Nach Abschluss der Entwurfsplanung wird ein Planfeststellungsverfahren bei der Bezirksregierung beantragt, in dem über die notwendige öffentlich-rechtliche Genehmigung für das Projekt entschieden wird. In diesem Verfahren findet eine formelle Bürger- und Behördenbeteiligung statt. Anschließend steht zur Sicherstellung der Finanzierung des Vorhabens die Aufnahme in den Straßenbauhaushalt des Bundes an.

Wie lange das ganze Verfahren dauern wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Die Duisburger hoffen allerdings für den Bereich Mündelheim auf eine Zwischenlösung, beispielsweise eine Temporeduzierung im Bereich der Kreuzung B 288/Uerdinger Straße.

(RP/ac)