Duisburg Am Montag wird entschieden

Duisburg · Acht Wochen nach der Kommunalwahl gibt es noch immer keine Ratsmehrheit. Die Mitgliederversammlung der Grünen kann am Montag den künftigen politischen Kurs im Ratssaal entscheiden.

Tun sie es oder tun sie es nicht? Die Duisburger Grünen können am kommenden Montag bei ihrer Mitgliederversammlung das Signal stellen, dass sie mit der SPD und den Linken in ein Boot steigen. Oder eben auch nicht.

Irritationen gab es in der Partei vor einigen Zeit, als die SPD öffentlich den Eindruck erweckte, als sei es im Prinzip bereits geklärt, das Sozialdemokraten, Sozialisten und Grüne zusammen rudern werden. Denn da hatte die Partei, an deren Ratsfraktionsspitze Prof. Dr. Dieter Kantel und Bürgermeisterin Doris Janicki stehen, gerade erst bei einer Mitgliederversammlung entschieden, dass mit allen Rats-Parteien (bis auf die ganz Rechten) weiter verhandelt werden soll. Wenig später, so war zu hören, gab es zwischen den Spitzen der drei Parteien ein Gespräch, in dem die SPD den beiden Kleineren attraktive Angebote für den Fall der Zusammenarbeit gemacht haben soll, wie sie mit den Sozialdemokraten gemeinsam Politik machen können, ohne das eigene Profil gänzlich zu verlieren. Zu hören war aber auch, dass nach diesem Gespräch das Klima zwischen SPD und Grünen spürbar abgekühlt war. Denn dass die Grünen nicht mit wehenden Fahnen in das Lager der SPD überliefen, lag wohl an den schlechten Erfahrungen, die Kantel und Janicki in der Zeit der Zusammenarbeit mit der SPD gemacht hatten.

Schwierige Ehe

Denn nach der Kommunalwahl 1999 hatten es Rote und Grüne schon einmal miteinander versucht und waren 2002 im mehr oder minder großen Krach auseinander gegangen. Vor allem die Bürgermeisterin wurde danach nie müde zu erläutern, wie herablassend und überheblich die SPD mit dem kleinen Partner umgegangen sei.

Ergebnis war, dass nach der Wahl 2004 CDU und Grüne zusammenfanden. Die gemeinsam Ratsarbeit war derart grün gefärbt, dass mancher Christdemokrat schon meckerte und die CDU auf einen Umweltkurs einschwenkte, den man ihr vor 2004 eher nicht zugetraut hätte. So beim Rheinpark, beim Grüngürtel-Nord oder auch bei der Integrationspolitik. Das Ergebnis der Wahl im August bescherte weder Rot-Rot (obwohl gestärkt) noch Schwarz-Grün eine Mehrheit. Ebenso wie die SPD sind seitdem auch die Christdemokraten auf der Suche nach Partnern und haben gleichfalls mit allen gesprochen, nur nicht mit den Linken.

Wie die Mitgliederversammlung der Grünen entscheiden wird, ist völlig offen. Ebenso wie es Teile der Partei gibt, die sich ein "Jamaika-Bündnis" (CDU, FDP, Grüne) vorstellen könnten, gibt es andere, die ihre Partei nur im Umfeld von Rot-Rot gut aufgestellt sehen. Nicht auszuschließen ist derzeit, dass die Grünen sich gar nicht für ein festes Bündnis aussprechen, sondern stattdessen die Losung an die Fraktionsmitglieder ausgeben, Themen bezogen die Hand zu heben. " Denn uns kommt es vor allem darauf an, Grüne Politik zu machen", meinte gestern dazu ein führendes Mitglied der Partei auf Anfrage der RP.

Die Grünen tagen am Montag in der Alten Feuerwache. Es wird damit gerechnet, dass die Veranstaltung auf Antrag nicht-öffentlich sein wird.

(RP)
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