Duisburg: Alles läuft auf Rot-Rot-Grün hinaus

Duisburg : Alles läuft auf Rot-Rot-Grün hinaus

Nach dem Kooperationsgespräch mit der SPD ist CDU-Ratsfraktionsvorsitzender Enzweiler wenig optimistisch. Höchstens bei knappen Ratentscheidungen setzten die Sozialdemokraten auf seine Fraktion.

Für die CDU kommt es in diesen Tagen dicke. Erst brechen ihre Ergebnisse bei der Kommunalwahl ein. Jetzt muss sie sich darauf einstellen, in den nächsten Jahren auf der harten Oppositionsbank sitzen zu müssen. Obwohl am Montagabend die Atmosphäre bei den Gesprächen mit den Sozialdemokraten gut und sachlich gewesen sein soll, wird es ein schwarz-rotes Bündnis wohl nicht geben. "Parteichef Jäger will die Fortsetzung der Rot-Rot-Grünen Koalition", sagt Rainer Enzweiler, CDU-Fraktionschef.

Dabei seien sich beide Seiten in einer ganzen Reihe von Sachthemen einig gewesen. "Die SPD will, so kommt es mir vor, unsere Unterstützung im Rat immer nur dann, wenn die Grünen und die Linken nicht mitziehen." Diese "Rosinenpickerei" sei mit der Fraktion aber nicht zu machen. "Wenn es Rot-Rot-Grün geben sollte, dann werden wir uns in unserer Oppositionsrolle neu aufstellen." Wie das aussieht, darüber werden die Christdemokraten in Kürze bei einer Klausurtagung beraten.

Mit Linken und Grünen hätte die SPD eine komfortable Mehrheit

Foto: ARchiv

Mit den jeweils sechs Stimmen von den Linken und den Grünen hat die SPD eine komfortable Mehrheit. Auch ohne dem Oberbürgermeister kommt sie auf 47 Stimmen im 84-köpfigen Rat. Für die CDU sitzen 21 Gewählte im Stadtrat.

Thema der CDU-Klausurtagung wird möglicheweise auch die Analyse der Wahl sein. Wie berichtet will sie ein externes Gutachten erstellen lassen. Das Wahlamt hat sich bereits die Ergebnisse genauer angeschaut und kommt zu ersten Ergebnissen. Niedriger als in Duisburg war die Beteiligung bei der Kommunalwahl in keiner anderen NRW-Großstadt. Mit 40,4 Prozent lag sie bekanntlich noch einmal 5,3 Prozent unter der von 2009.

Trotz Gewinn kein Jubel bei der SPD am Wahlabend

Die SPD legte zwar zwei Prozent zu, blieb aber unter ihren Möglichkeiten, was erklären würde, warum es bei der Ergebnisbekanntgabe im Rathaus keinen Jubel bei den Sozialdemokraten gab. Schlechter als die Christdemokraten in Duisburg (24,8 Prozent) schnitten nur noch ihre Parteifreunde in Gelsenkirchen (21 Prozent) ab. Sortiert nach Altersgruppen fand die CDU bei den 25- bis 34-Jährigen am wenigsten Unterstützung, die SPD hingegen gewann bei den über 60-Jährigen am stärksten und verlor überdurchschnittlich bei den 35- bis 44-Jährigen (2,3 Prozent).

Wer glaubt dass vor allem Ältere die NPD und PRO.NRW ihre Stimme gegeben haben, dem widerspricht die Analyse des Wahlamtes. Gerade hier hätten die Rechten unterdurchschnittliche Ergebnisse eingefahren. In den anderen Altersgruppen hingegen fanden die Neonazis durchgehend vor allem männliche Anhänger, mit dem Ergebnis, dass ProNRW mit vier und die NPD mit einem Sitz in den Rat kommen.

Auch die hier bislang kaum in Erscheinung getretene AfD (drei Sitze) wird von einigen Kommunalpolitikern an den rechten Rand gerückt, kündigte im Gespräch mit der RP aber bereits an, auf Distanz zu ProNRW und der NPD zu gehen.

(RP)
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