Duisburg 50 000 haben unterschrieben
Duisburg · Die Initiative "Neuanfang für Duisburg" hat nach eigenen Angaben inzwischen 50 000 Unterschriften für die Einleitung eines Abwahlverfahrens von Oberbürgermeister Sauerland gesammelt und damit 10 000 mehr als noch vor einem Monat.
Loveparade-Unglück: So entschuldigt sich OB Adolf Sauerland
Die Unterschriften lägen jetzt sicher in einem Tresor, teilt die Initiative gestern auf ihrer Internetseite mit. Sie spricht von ungebrochener Unterstützung der Bürger und kündigt an, mit zielgerichteten Aktionen nun verstärkt Jugendliche anzusprechen. Die Initiative, die Wert darauf legt, überparteilich zu sein, kann sich der Unterstützung beziehungsweise der Sympathie von den Linken und von einer Mehrheit der Grünen sicher sein.
Hinter den Ständen sammeln auch etliche bekannte Sozialdemokraten Unterschriften, allerdings als Privatpersonen, nicht als Parteimitglieder. "Neuanfang für Duisburg" hat sich zum Ziel gesetzt, bis Mitte Oktober 65 000 Unterzeichner zu haben. Damit wäre sichergestellt, dass das erforderliche Quorum auf jeden Fall erreicht ist. Denn die eingereichten Listen werden noch von Mitarbeitern der Stadtverwaltung kontrolliert und unkorrekte Einträge (Mehrfachunterzeichnungen, Unterschriften von Nicht-Wahlberechtigten etc.) gestrichen.
Möglich ist dies alles nur, weil der nordrhein-westfälische Landtag im Mai eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen hat. Danach reichen in Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern die Unterschriften von 15 Prozent der Wahlberechtigten aus, um ein Abwahlverfahren einleiten zu können. In Duisburg gab es zuletzt rund 368 000 Wahlberechtigte, so dass etwa 55 000 Unterschriften zur Einleitung des Verfahrens notwendig wären.
Vom Zeitpunkt der Stellung eines entsprechenden Antrags bei der Stadt haben die Betreiber des Verfahrens dann vier Monate Zeit, die nötigen Unterschriften zusammen zu bekommen. Früher betrug diese Frist lediglich sechs Wochen. Wenn die nötige Anzahl der Unterschriften innerhalb der Frist erreicht wird, steht der eigentliche Wahlgang an. Um erfolgreich zu sein, müssten dann 25 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 92 000 Duisburger, entsprechend votieren.
