Duisburg 17. Juni: OB-Wahl und EM-Spiel

Duisburg · Die Abwahl steht formal endgültig fest, wenn der Wahlprüfungsausschuss das Erreichen des Quorums feststellt. Dies wird in der Sitzung des Gremiums am morgigen Mittwoch um 13 Uhr der Fall sein.

Sie ist öffentlich und findet in Sitzungssaal 300 des Rathauses statt. Anschließend kann sich der Ältestenrat mit einem möglichen OB-Wahltermin befassen. Da das Gesetz eine OB-Wahl spätestens sechs Monate nach einer erfolgreichen Abwahl festschreibt, ist der Terminplan eng gesetzt.

Der spätestmögliche Termin liegt im August — das wäre aber noch in den Sommerferien. Das wäre denkbar ungeeignet. Es scheint Konsens unter den Parteien zu bestehen, noch vor den Sommerferien wählen zu lassen. Ansonsten würde sicher auch der Wahlkampf in Teilen verpuffen. Also muss der Urnengang noch vor der Sommerpause eingeplant werden. Sollte keiner der Kandidaten im ersten Anlauf die absolute Mehrheit bekommen, sieht das Kommunalwahlgesetz eine Stichwahl 14 Tage nach dem ersten Wahltermin vor.

Um auch noch eine eventuelle Stichwahl vor den Sommerferien einplanen zu können, müsste der erste Termin am Sonntag, 17. Juni, stattfinden. An diesem Tag spielt Dänemark gegen Deutschland bei der Fußball-Europameisterschaft. Anstoß ist um 20.45 Uhr — und da sind die Wahllokale längst geschlossen. Die Entscheidung über den Wahltermin trifft die Aufsichtsbehörde. Es ist davon auszugehen, dass die Bezirksregierung einem Vorschlag des Ältestenrates zustimmt. "Der Termin steht aber noch nicht fest", erklärte gestern Bernd Hamacher, Sprecher der Bezirksregierung.

(RP)
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